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Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Sitzung)

08.03.2022, 14:00 – 08.03.2022, 16:05

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: Aufstellungsbeschluss
1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.2 "Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste -, hier: Aufstellungsbeschluss", der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"
1.1.2 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste -, hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -
1.2 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung
1.3 Bebauungsplan Nr. 1029 – Sportplatz Sodinger Straße – hier: Aufstellungsbeschluss
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bahnflächenentwicklung Wattenscheid-Günnigfeld hier: Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens
5.2 Denkmalschutz in Bochum
5.3 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Aufstellungsbeschluss, Ergänzung des Beschlussvorschlags
5.4 Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens Neubau Forschungsgebäude (Deutsches Bergbaumuseum)
5.5 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße
5.6 Vermarktung des Grundstücks „Bahnhof Dahlhausen“
5.7 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle
5.8 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage
6. Anfragen
6.1 Verwahrlostes Gebäude Hordeler Straße 51
6.2 Dorstener Straße 338
6.3 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung
6.4 Denkmalschutzgesetz
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Vermarktung des Grundstücks „Bahnhof Dahlhausen“
7.2 Mietverhältnis Harpener Heide 5 - Anmietung einer weiteren Halle
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Südring 2 - 6 - Bauordnung hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.2 Mündliche Anfrage zur Vorlage Nr. 20213816 - Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: Aufstellungsbeschluss
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -
11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -
11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -
11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -
11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -
11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte