Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sportanlage Am Hillerberg – Verlagerung der Sportanlage zur Sodinger Straße hier: Anregung nach § 24 GO NRW

1.2 Bebauungsplan Nr. 868 a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 - Viktoriaquartier - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

1.3 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

1.4 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

3.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

3.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.4 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.5 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

3.5.1 Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums - der Fraktion "Die PARTEI & STADTGESTALTER"

3.6 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung

5.2 Geändertes städtebauliches Konzept hier: Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau -

5.3 Aktueller Sachstand zum GMU-Gelände, In der Provitze

5.4 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums

5.5 Quartiersgarage in Hamme

5.6 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

5.7 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung

5.8 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum

5.9 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

5.10 Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

5.11 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

5.12 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

5.13 Grundstückserwerb und kostenneutrale Übertragung zwischen Dertmanns Feld und Hagen-Hof-Weg

5.14 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

5.15 Brelohstr. 2 - Bauordnung

5.16 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung

5.17 Am Hochschulcampus - Bauordnung

5.18 Hülsbergstraße - Bauordnung

5.19 Dibergstraße/Bessemer Straße/Ehrenfeldstraße

5.20 Dorstener Straße 376 c - Bauordnung

5.21 Fahrendeller Straße - Bauordnung

6. Anfragen

6.1 Abriss der Häuser Emilstraße 46-48

6.2 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide

6.3 Bebauungsplan in Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

8.2 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

8.3 Grundstückserwerb Dertmanns Feld und kostenneutrale Übertragung von Flächen Hagen-Hof-Weg

8.4 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.2 Sachstand Grundstückssuche Kinder- und Jugendpsychiatrie

11.3 Sportanlage Am Hillerberg – Verlagerung der Sportanlage zur Sodinger Straße hier: Anregung nach § 24 GO NRW

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte