Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: a) Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Durchführung im vereinfachten Verfahren; Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung c) Auslegungsbeschluss d) Beschluss der erneuten Auslegung

1.2 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss e) Beschluss der erneuten Auslegung

1.3 Bebauungsplan Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof – hier: Aufstellungsbeschluss

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

3.1.1 Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage "Thiemannshof" der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

3.2 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Klimacheck bei der Bauleitplanung

5.2 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum

5.3 Bebauungsplan Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

5.4 Grundstücksgeschäft Kreuzstraße/Neustraße – Anfrage Bäume Neustraße

5.5 Schrottimmobilie Harpener Str. 61/63/65

5.6 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

5.7 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

5.8 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

5.9 Alte Wittener Str. o. Nr. - Bauordnung

5.10 Nettelbeckstraße - Bauordnung

5.11 Zillertalstraße - Bauordnung

5.12 Immenweg 1 - Bauordnung

5.13 Libellenweg - Bauordnung

5.14 Westring 22 – ehemals Möbel Limpinsel / Meda Küchen - Bauordnung

5.15 Hilligenstr. 16 - Bauordnung

5.16 Ferdinand-Krüger-Schule

6. Anfragen

6.1 Wohnen über Parken

6.2 Schaffung eines Spielpunktes am Hans-Ehrenberg-Platz

6.3 Status Quo von geplanten Bebauungen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

8.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

11.2 Neubauprojekt der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet (IHK) im Bereich Innenstadt-West (Gerard-Mortier-Platz/An der Jahrhunderthalle) – Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der Landesgesellschaft NRW.URBAN GmbH & Co. KG

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung-Ost –

11.4 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 17.05.2022

11.5 Abriss der Häuser Emilstraße 46-48

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Einräumung eines Erbbaurechts im Rahmen einer Veröffentlichung - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –

11.7 Gastronomie im Stadtpark hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte