Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

1.1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

1.2 Bebauungsplan Nr. 1032 - Uni-Center - hier: Aufstellungsbeschluss

1.3 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201 nachrichtlich)

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023-2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 11.11 und 51.03)

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023-2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 11.11 und 51.03) - Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/STADTGESTALTER -

3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/24 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppegruppe 5202)

3.4 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

3.4.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter"

4. Anträge

4.1 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208 a N hier: Herausnahme der Verlängerung der Herzogstraße

5. Mitteilungen

5.1 Wohnen über Parken

5.2 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Überarbeitetes städtebauliches Konzept

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

5.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

5.5 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

5.6 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

5.7 Errichtung eines Umkleidegebäudes

5.8 Am Gebrannten 35a - Bauordnung

5.9 Hiltroper Str. - Bauordnung

5.10 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

5.11 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

6. Anfragen

6.1 Gewerbegrundstücke der Stadt Bochum

6.2 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

6.3 Bauvorhaben an der Kemnader Straße – ehemals Möbel Rumberg

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

8.2 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

8.3 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

8.4 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

8.5 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 UniCenter - Prozess und Ausblick

11.2 Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

11.3 Zustand Gebäudekomplex Schwanenmarkt/Große Beckstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.4 Gestaltung City Tower hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.5 Bauvorhaben der Fa. Aldi an der Herner Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.6 GMU-Gelände hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.7 Grundstück an der Haldenstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte