Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW "1000 Mülleimer für Bochum" und Wettbewerb "Bochums sauberster Stadtteil"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

4. Anträge

4.1 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen

4.1.1 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen -Ersetzungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

4.2 Coole Schulhöfe statt Betonwüsten- Begrünung und Entsiegelung der Außenflächen von Schulen

4.3 Zuschuss für Stoffwindeln gegen Abfallberge

4.4 Recycling-Kaufhaus für Artikel von Bochumer Wertstoffhöfen

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Zechenstr. 12

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150 GC-Komplex

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Sumperkamp 9-15

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Aloysiusstr. 16 a - f

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Rhönstr. 2-6

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Westenfelder Str. 117

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Lothringer Str. 40

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Herner Str. 308-310

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Werner Hellweg 433

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Rensingstr. 12, 14

5.12 Baumentfernung auf dem Grundstück Hunscheidtstr. 116

5.13 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteich

5.14 Anlage eines Regenrückhaltebeckens (RBB) am Harpener Bach; NSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

5.15 Beleuchtung der Wege im Wiesental

5.16 Erhaltung der Bäume auf dem Parkplatz der Kleingartenanlage „Auf dem Felde“ (Friedrich-Harkort-Str.)

5.17 Nachpflanzung von Straßenbäumen im Ehrenfeld

5.18 Umsetzung Pflege-und Entwicklungspläne

5.19 Mauersanierung auf dem Gelände des City-Tor Süd

5.20 Jüdischer Friedhof Wattenscheid: Beseitigung von Schäden

5.21 Sportpark Feldmark Ertüchtigung der bestehenden „Walter-Lohmann-Radsportstrecke“ in Bochum - Havkenscheid und weiterer Ausbau des bestehenden Areals zu einem Sportpark.

Umwelt und Klima

5.22 Ökostrom in Bochums Kultureinrichtungen

5.23 ISEK Laer/Mark 51°7: Mitteilung zum Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

5.24 Dorstener Straße / Riemker Straße / Herzogstraße: Müll beseitigen

5.25 Geothermie im Contracting – Portfolio der Stadtwerke

5.26 Meesmannstr.- Bauordnung

5.27 Heizpilze

5.28 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum

5.29 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.30 Stromversorgung Bochumer Wochenmärkte

5.31 Einsatz von Security in Bochumer Bädern

5.32 Weg im Weitmarer Holz

5.33 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

5.34 Antwort auf die Anfrage: Ausbau der Stromversorgung auf den Bochumer Wochenmärkten

5.35 Aufstockung Technisches Rathaus 6. Etage, Baustelleneinrichtungsfläche und Kranstellplätze

6. Anfragen

6.1 Kosten illegaler Müllentsorgung

6.2 Ordnungsmaßnahmen wegen verspätet abgehängter Wahlplakate

6.3 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

6.4 Sicherstellung der friedlichen Versammlungsfreiheit

6.5 Verfügbarkeit von Bestattungsarten

6.6 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung

6.7 Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen

6.8 Bebauung Neustraße: Sachstand

6.9 Telefonische Erreichbarkeit des Amtes für Straßenverkehrsangelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gem. § 24 GO zu Kampagne „1000 Mülleimer für Bochum“ und Wettbewerb "Bochums sauberster Stadtteil"

12. Anfragen

12.1 Fahrzeuge der Firma Hegelmann und der Firma Hardeck