Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW "Mark 51/7: Mehr Bäume gegen den Klimanotstand"

1.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung

1.2.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei und Stadtgestsalter"

1.2.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Präsentation zu TOP 1.2

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

3.3 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

Präsentation zu TOP 3.3

3.4 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Präsentation zu TOP 3.4

3.5 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Präsentation zu 3.5

4. Anträge

4.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

4.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Forstschutzbeauftragte in Bochum

5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022

5.3 Biodiversitätsstrategie

5.4 Entsiegelungskonzept für Bochum

Umwelt und Klima

5.5 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage

5.6 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen

5.7 Kosten illegaler Müllentsorgung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.8 Ausweichstandorte für die Rettungswache IV

5.9 Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Löscheinheit Heide

5.10 Sicherstellung der friedlichen Versammlungsfreiheit

5.11 Ordnungsmaßnahmen wegen verspätet abgehängter Wahlplakate

5.12 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

5.13 Tierschutzgerechtes Taubenkonzept und Taubenhäuser für Bochum

5.14 Zuwegung zur Alleestraße 28 über die Gußstahlstraße

6. Anfragen

6.1 Rote Karten im Rahmen der Aktion "Bleib sauber, sonst wird's teuer"

6.2 Räumung des Grabelands Am Ruhrort

6.3 Reinigung und Verkehrssicherung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg

6.4 Fehlendes Licht im Vels-Heide-Park in Altenbochum

6.5 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia

6.6 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum

6.7 Situation am Ümminger See überprüfen

6.8 Ümminger See

6.9 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen in Bochum

6.10 Krisenstab in Zusammenhang mit den Ukraine-Flüchtlingen

6.11 Handlungskonzept Ökologische Landwirtschaft

6.12 Aussichtsplattform am Hofsteder Weiher

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungpunkte