Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung)
25.05.2022, 13:00 – 25.05.2022, 14:25
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
Keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
2.2 ISEK Laer – Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage Auf dem Kreuz in Bochum Laer/ ISEK Laer
2.3 Baubeschluss: ISEK Laer – Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Laer und des angrenzenden Bolz- und Spielplatzes
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
3.1.1 Fortschreibung des Lämaktionsplans der Stadt Bochum
-Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"-
3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3.Stufe)
Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat
3.1.3 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3.Stufe)
-Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - Schallmessungen -
3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium
3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum
3.4 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“
4. Anträge
4.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung
4.2 Taubenproblem tierschutzgerecht lösen!
4.3 Plastikfreie Großveranstaltungen
4.3.1 Plastikfreie Großveranstaltungen
Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"
4.4 Internationale Gartenausstellung 2027: Virtueller Stadtpark
5. Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1 Versiegelungskarte 2022
5.2 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen
5.3 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022
5.4 Route der Friedhofskultur
5.5 Aussichtsplattform am Hofsteder Weiher
5.6 Handlungskonzept ökologische Landwirtschaft
5.7 Rote Karte
5.8 Fehlendes Licht im Vels-Heide-Park in Altenbochum
5.9 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen
5.10 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen
Umwelt und Klima
5.11 Informationen zum Klimawandel in öffentlichen Bücherschränken
5.12 Vorläufiger Sachstandbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße
5.13 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia
5.14 Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund:
Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen Räumen
5.15 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste
5.16 Veränderte Ausgasungssitutation aus dem Bergbau
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.17 Telefonische Erreichbarkeit des Amtes für Straßenverkehrsangelegenheiten
5.18 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung
5.19 Räumung des Grabelands Am Ruhrort - Bauordnung
5.20 Räumung des Grabelands Am Ruhrort
5.21 Krisenstab im Zusammenhang mit den Ukraine-Flüchtlingen
5.22 Situation am Ümminger See überprüfen
5.23 Ümminger See
5.24 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche
6. Anfragen
6.1 Sachstand Rückbau Stembergsbusch
6.2 Lärm durch Posing in der Viktoriastraße
6.3 Überarbeitung der Abfallsatzung
6.4 Vermüllung im Schmechtingswiesental
6.5 Bioabfallsammlung in Bochum
6.6 Starkregengefahren in Altenbochum
6.7 Vandalismus auf Friedhöfen!
6.8 Mit genetischem Pfotenabdruck gegen Hundekot? Maßnahmen gegen nicht beseitigte Verschmutzungen von Tieren
6.9 Solarpotentiale auf Gewerbeflächen realisieren
6.10 Aufschüttungsarbeiten am Priesterseminar im Bochumer Süden
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
Keine Tagesordungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
Keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
Keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Grundstücksgeschäft Kreuzstraße/Neustraße – Bebauung Neustraße (Sachstand)
11.2 Fahrzeuge der Firma Hegelmann und der Firma Hardeck – Industriestraße - Bauordnung
12. Anfragen
Keine Tagesordnungspunkte