Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bau des Radweges Lothringen II parallel zum Bövinghauser Hellweg im Landschaftsschutzgebiet Nr. 7 des LP Bochum Mitte/Ost

1.1.1 Bau des Radweges Lothringen II parallel zum Bövinghauser Hellweg im Landschaftsschutzgebiet Nr. 7 des LP Bochum Mitte/Ost - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1210; hier: Graffiti -

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1210; hier: Tiere in Not -

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 des Amtes für Bürgerservice - Produktgruppen 1120, 1201, 1202 und 1217

3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207)

3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602

3.4.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"

3.4.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 (TOP 3.4, Vorlage 20222092) -Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat-

3.4.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 (TOP 3.4, Vorlage 20222092) -Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat-

3.4.4 Änderungsantrag der FFB zur Sitzung am 20.10.2022 Hier: TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602, Reduzierung der VZÄ -Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-

3.4.5 TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602 Zusätzliche Vollzeitstelle bei der Verbraucherzentrale Bochum für die Energie- und Insolvenzberatung -Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-

3.4.6 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602 Reparaturkostenfond für Bochumer Bürger (Reparaturbonus) -Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-

3.4.7 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5602 Klimaschutz; hier: Gaskrise: Verbraucherschutz ausbauen! -

3.5 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)

3.5.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"

3.5.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 1109 Technischer Betrieb; hier: Grünpflege -

3.5.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5501; hier: Wegeanlagen in Parks -

3.5.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5501 Öffentliches Grün; hier: Konzept für "Erlebnisraum Südpark" -

3.6 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

3.6.1 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1109; hier: Unterhaltung von Spielplätzen -

3.6.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5601 Friedhofs- und Bestattungswesen; hier: Instandsetzung Friedhöfe -

3.7 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

3.7.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

3.8 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

4. Anträge

4.1 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus den städtischen Bädern

4.1.1 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus städtischen Bädern -Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD/ Die Grünen im Rat-

4.2 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum

4.2.1 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum -Änderungsantrag der Fraktionen "Die GRÜNEN im Rat" und "Die SPD im Rat"-

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Tierschutz konsequent umsetzen!

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Kaulbachstr. 2 a

5.3 Aktueller Sachstand Planungen am Ostbach

5.4 Aktueller Sachstand zur Planung der „ökologischen Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs“

Umwelt und Klima

5.5 mündl. Bericht der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit zum Evaluationskonzept des Klima-Checks

5.6 Bericht der Zentralen Dienste Nachhaltigkeit städtische Immobilien hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

5.7 mündl. Bericht zum Thema „Winterdienst“ durch den USB

5.8 mündl. Bericht Referat Zentraler Einkauf zum Thema "Nachhaltiger Einkauf/ Beschaffung"

5.9 Kolumbarien Hauptfriedhof

5.10 Plastikfreie Großveranstaltungen

5.11 Entsiegelungspotentialkataster

5.12 Aufschüttungsarbeiten am Priesterseminar im Bochumer Süden

5.13 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.14 Lärmaktionsplanung: Geschwindigkeitsüberwachung in den Tempo 30 Pilotbereichen

6. Anfragen

6.1 Einrichtung von Pocket-Parks

6.2 Alternative Bestattungsformen für den 2013 geschlossenen Friedhof in Wattenscheid-Leithe

6.3 Einsatz von Sand auf Baustellen

6.4 Nachfragen zum Reifenlager Robertstraße an der A40

6.5 Hundewiesen: Sachstand

6.6 Nichtmitnahme von Abfallbehältern und Gelben Säcken

6.7 Instandsetzung des Werner Berghaldenwegs

6.8 Kommunaler Ordnungsdienst

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte