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Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

20.01.2022, 14:00 – 20.01.2022, 14:25

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer
2. Beschlussvorschläge für den Rat
2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) hier: Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD-G)
2.2 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum
2.3 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) hier: Wirtschaftsplan 2022
2.4 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2022
2.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer
3. Anträge
3.1 Umbesetzungen in Ausschüssen
3.2 Umbesetzung von Gremien
3.3 Umbesetzung in Gremien
4. Mitteilungen
4.1 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften
4.2 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum
4.3 Zustimmung zum Erbbaurechtsübertragungsvertrag und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer
5. Anfragen
5.1 Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Bochum
5.2 Unterrichtsausfall durch Verzögerungen bei der Auswertung der Pooltestungen am 11.01.2022
5.3 Nachbesserung Rats-TV
5.4 Antidiskriminierung in Bochum / Meldestellen
Nichtöffentlicher Teil
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
6.1 Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer
6.2 Beförderung eines Beamten
6.3 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum
7. Beschlussvorschläge für den Rat
7.1 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum
8. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
9. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte