Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

2.2 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

2.3 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark

2.4 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

2.5 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

2.6 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

2.6.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

2.7 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

2.8 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in für weitere Kommunen

2.9 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

2.10 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

2.10.1 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

2.10.2 Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.11 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

4.2 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

4.3 Nachbesserungen Rats-TV

4.4 Einrichtung einer Stabsstelle Integration Bochum

4.5 Bezeichnungen der Dezernate

5. Anfragen

5.1 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

5.2 Vorlage 20220170 Mietverhältnis Harpener Heide 5

5.3 Räumlichkeiten für Migrant*innenselbstorganisationen [MSO]

5.4 Anmeldezeiten für die weiterführenden Schulen in Bochum

5.5 Fördergelder für Projekte in Bochum

in der Sitzung mündlich gestellte und beantwortete Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Ermächtigung des Oberbürgermeisters, Kostenregelungen zu den öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in mit weiteren Kommunen abzuschließen

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte