Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Förderturms des Deutschen Bergbaumuseums

1.2 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

1.2.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -

1.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten

1.3.1 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -

1.4 Einrichtung eines politischen Beirats „Sportstättenbedarfsplanung“

1.4.1 Einrichtung eines politischen Beirats "Sportstättenbedarfsplanung" - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -

1.5 Einheitliche Darstellung der Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2021

2.2 Trianel GmbH – Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens durch die Trianel GmbH

2.3 Trianel GmbH – Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Trianel GmbH

2.4 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

2.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

2.6 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

2.7 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens- Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen

2.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

2.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE (Gewerbepark Schalke-Nord) in Gelsenkirchen

2.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr

2.12 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

2.13 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.14 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

2.15 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

2.15.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 03.05.2022 beschlossene Änderungen

2.16 12. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

2.17 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 25.05.2022 beschlossener Änderungsantrag

2.18 Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II"

in der gemeinsamen Sitzung des APG, des ASDE und der BV Süd am 04.05.2022 beschlossener Änderungsantrag

2.19 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

2.20 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

2.21 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

2.22 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb von LogaAll-in für die Landeshauptstadt Düsseldorf

2.23 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

2.24 Antrag auf Errichtung des zweijährigen Bildungsganges „Fachkraft Küche“ am Alice Salomon Berufskolleg

2.25 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum

3. Anträge

3.1 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen

3.1.1 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

in der AG "Inklusion" am 03.06.2022 beschlossener Änderungsantrag

4. Mitteilungen

4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2022

4.2 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste

4.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

4.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

4.5 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie diesbezügliche EU-Beihilfenrechtliche Betrauung der Gesellschaft

4.6 Inklusive Freizeitfahrten für Kinder und Jugendliche

4.7 Bepflanzte Blumenkübel im Stadtgebiet

4.8 Umsetzung der Vertreterin des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

4.9 Urteil zu den Abwassergebühren

4.10 Abwassergebühren

4.11 Husemannplatz

5. Anfragen

5.1 Urteil zu den Abwassergebühren

5.2 Husemannplatz

5.3 Umgang mit steigenden Energiekosten!

5.4 Viktoria-Karree

5.5 Mobiles Arbeiten / Büroausstattung

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 28.04.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

7.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

7.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

7.4 Bestellung eines Rechnungsprüfers

7.5 Bestellung einer Rechnungsprüferin

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte