Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NW: Umbenennung des Konrad-Adenauer-Platzes

aktualisierte Eingabe einschließlich Anlage

1.2 Einstellung von Nachwuchskräften 2023 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

1.3 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-Ring

1.3.1 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Rings in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelrings in Tsukuba-Ring - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum

2.2 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019

2.3 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.4 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

2.5 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

2.6 Wiederaufbauplan nach dem Hochwasser/Starkregen im Juli 2021 gemäß der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

4.2 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

4.3 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

4.4 Umgang mit steigenden Energiekosten! hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

4.5 Mobiles Arbeiten / Büroausstattung

4.6 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

4.7 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

5. Anfragen

5.1 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

5.2 Angstraum Hauptbahnhof

5.3 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

5.4 Haus des Wissens

5.5 Aktuelle Energiekosten

5.6 Benennung von Sitzungszimmern im historischen Rathaus nach den Bochumer Partnerstädten

5.7 Familienfest zum Haus des Wissens

5.8 Kosten und Aufwand für Bürgerbeteiligungsformate

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

6.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

6.3 Stelle der Leiterin / des Leiters des Amtes für Stadtplanung und Wohnen

6.4 Stelle der Leiterin / des Leiters des Amtes für Soziales

7. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

9.2 Hammerskins (Verfahrensstand)

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte