Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp

1.2 Benennung einer Straße hier: Josef-Anton-Gera-Platz

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

2.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

2.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

2.4 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021

2.5 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

2.6 Beteiligung an der rku.it GmbH hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

2.7 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH

2.8 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer

2.9 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum

2.9.1 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

2.9.2 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der FFB-Fraktion -

2.10 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.11 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

2.12 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

2.13 WasserWelten Bochum GmbH hier: Teilnahme am Projektaufruf 2022 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Beantragung von Fördermitteln für die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Bochum-Linden

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

4.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose)

4.5 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

4.6 Angstraum Hauptbahnhof

4.7 Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018 bis 2023

5. Anfragen

5.1 LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen

5.2 Informationskampagne zu Hilfen gegen Energiekrise

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

6.1.1 Verkauf des städtischen Grundstücks "Wasserstraße 444" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

7.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte