Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021

2.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

2.5 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

2.6 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW

2.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“

4.2 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

4.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

4.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

4.5 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

4.6 Kosten und Aufwand für Bürgerbeteiligungsformate

4.7 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

4.8 Haus des Wissens

4.9 Benennung von Sitzungszimmern im historischen Rathaus nach den Bochumer Partnerstädten

4.10 Beförderung eines Beamten

4.11 Familienfest Haus des Wissens

4.12 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

4.13 LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen

4.14 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und dem Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.09.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Beförderung eines Beamten

6.2 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

6.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

10.1 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37