Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragestunde

02 Resolution

Solidarität mit den Menschen in der Partnerstadt Donezk

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Stadt Bochum

1.2 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) hier: Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD-G)

1.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) hier: Wirtschaftsplan 2022

1.5 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2022

1.6 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

1.7 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

1.8 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark

1.8.1 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht" Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.9 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

1.9.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes - Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

1.9.2 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.10 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

1.10.1 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten - Beschlussfassung - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

1.11 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

1.11.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

1.11.2 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.12 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

1.13 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in für weitere Kommunen

1.14 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

1.14.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages NRW in Essen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion -

1.14.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.14.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.14.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.15 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

1.15.1 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.15.2 Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.15.3 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.15.4 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.16 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover

1.16.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger -

1.17 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Schließung des Freibads Langendreer

1.17.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Schließung des Freibads Langendreer - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.18 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Zukunft des Hallenfreibades Höntrop

1.18.1 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Zukunft des Hallenfreibades Höntrop - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2. Anträge

2.1 Corona: keine Gebühren für Freisitznutzungen der Gastronomie im Jahr 2022

2.2 Umbesetzungen in Ausschüssen - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

2.3 Umbesetzung von Gremien - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

2.4 Umbesetzung in Gremien - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

2.5 Vollkommene Barrierefreiheit des ÖPNV bis 2026 - Neufassung des Nahverkehrsplans nach Maßgaben der neuen Bundesregierung

2.6 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz

2.6.1 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

2.6.2 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

2.7 Umbesetzung von Gremien: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

2.8 Umbesetzung im Beirat für „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“

2.9 Umbesetzung im Kreiswahlausschuss für die Landtagswahl NRW 2022

2.10 Umbesetzung von Gremien

2.11 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR "Freizeitzentrum Kemnade")

2.12 Umbesetzung im Beirat der JVA Bochum-Langendreer

2.13 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

2.14 Mobilfunk in Bochum verbessern

2.15 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz

2.16 Cityradialen müssen auch während der Baumaßnahmen leistungsfähig bleiben

2.17 Umbesetzung von Gremien

2.18 Umbesetzung von Gremien

2.19 SoKo Respekt e.V. – Mehr Respekt gegenüber Einsatz-, Hilfs- und Rettungskräften

2.20 "Platz der Kinderrechte" in Bochum errichten

2.20.1 "Platz der Kinderrechte" in Bochum errichten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.21 Änderungsverfahren B-Plan 777 und Veränderungssperre

2.22 Radschnellweg RS-1 in der Innenstadt - Trasse muss Bestbewertung aufweisen

3. Mitteilungen

3.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

3.2 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

3.3 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum

3.4 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

3.5 Gesamtkonzept für den Kommunalen Ordnungsdienst

3.6 Teilsperrung der A40 und Ausweichverkehr

3.7 Haus der Musik

3.8 Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum

3.9 Mit dem Fahrrad zum VfL – 1. Liga taugliches Radkonzept für das Vonovia Ruhrstadion

3.10 Ecosoil hier: Bövinghauser Straße - Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes - Bauordnung

3.11 Platz am Hollandturm – Zustand verbessern

3.12 Zwangsräumungen in Bochum

3.13 Nachhaltigkeit bei städtischen Bauten

3.14 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

3.15 Hundewiese im Bereich der „Sauren Wiesen"

3.16 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

3.17 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

3.18 Zahlungen von Wohngeld in Bochum

3.19 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

3.20 Europa schützt Whistleblower - auch in den Kommunen!

3.21 Einrichtung einer Stabsstelle Integration Bochum

3.22 Bezeichnungen der Dezernate

3.23 Compliance-Erklärung gegen Rechtsextremismus

3.24 Schlüsselgewalt für Sporthallen

3.25 Springorum-Radweg

3.26 Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen

3.27 Verwaltungsvorschlag zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt nicht förderfähig?

3.28 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif – Zwischenmitteilung -

3.29 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten

3.30 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

3.31 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark hier: Möglichkeit zur Auswilderung der Störche

4. Anfragen

4.1 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona

4.2 Verwaltungsvorschlag zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt nicht förderfähig?

4.3 Sanierung der Waldbühne Höntrop

4.4 Brückenbau Unistraße / A 448: Umleitungen

4.5 Fluktuation beim Ausländerbüro

4.6 Aufnahme von Menschen aus der Ukraine

4.7 "Peer to peer"-Beratung im Bereich Teilhabe und Jugend

4.8 "Agiles Arbeiten" in der Verwaltung - Mit "Scrumban" zu mehr Effizienz in IT und Digitalisierung

4.9 Streetworker in der Jugendarbeit

4.10 Vorkaufsrechtsatzung als Instrument für die Stadtentwicklung?

4.11 Unterkünfte für ukrainische Flüchtlinge

4.12 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen

4.13 hier: Storchenerlebnispark - Möglichkeit zur Auswilderung der Störche

4.14 Gewerbefläche Prinz-Regent

4.15 Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen

4.16 ISEK Wattenscheid – Beschluss der BV Wattenscheid zur Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes

4.17 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit

4.18 Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lothringen

4.19 Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice und den Modernen Arbeitswelten

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Ermächtigung des Oberbürgermeisters, Kostenregelungen zu den öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in mit weiteren Kommunen abzuschließen

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte