Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)

1.2 Sparkasse Bochum AöR hier: Wiederbestellung von Frau van den Hövel-Meyer als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bochum

1.3 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

1.4 Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021

1.5 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023

1.6 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2022

1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2022

1.8 GELSENWASSER AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH

1.9 Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie von Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

1.10 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Abberufung und Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes

1.11 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum hier: Änderung der Entgelte für die Kunstsammlung (§§ 1 und 2 A/V/)

1.12 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

1.13 Kindertagespflegerichtlinie der Stadt Bochum; Erhöhung des Tagespflegegeldes; Änderung der Anlage A

1.14 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

1.15 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

1.16 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH (Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr

1.17 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

1.18 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

1.19 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil B hier: Gemeinsame Stellungnahme der Planungs¬gemeinschaft Städteregion Ruhr

1.20 Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid

1.21 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

1.22 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

1.23 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“

1.24 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

1.24.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom __.05.2022 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.25 Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete

2. Anträge

2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern!

2.1.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz

2.3 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise

2.3.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.4 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung

2.4.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.5 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling

2.5.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.6 Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit

2.7 Perspektiven für den Haushalt 2023 / 2024 und weitere Folgejahre

2.8 Ausbau des Radwegenetzes

2.9 Veranstaltungen in Bochum und Grillverbot am Ümminger See

2.10 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024

2.10.1 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.11 Radverkehr in Bochum

2.12 Umbesetzung von Gremien

2.13 Nebenkostenpauschale als Unterstützung für Bochumer*innen, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen

2.14 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten

2.15 Erzielten Kompromiss mit RadEntscheid absichern

2.16 RadEntscheid retten - Ratsbürgerentscheid durchführen

2.17 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten

2.18 „Wenn’s um die Wurst geht…“ - Grillkonzept für Bochum

2.19 Kompetenz-Center Projektmanagement aufbauen

2.20 Umbesetzung von Gremien

3. Mitteilungen

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2021

3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08 - 31.12.2021

3.3 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

3.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

3.5 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

3.6 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bochum

3.7 Bochumer Ortsteile kompakt 2021

3.8 Sozialbericht 2021

3.9 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

3.10 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona

3.11 Fluktuation beim Ausländerbüro

3.12 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrandes bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme, Robertstraße - Bauordnung

3.13 Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lothringen - Bauordnung

3.14 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

3.15 „Agiles Arbeiten“ in der Verwaltung - Mit “Scrumban” zu mehr Effizienz in IT und Digitalisierung.

3.16 Vorkaufsrechtsatzung als Instrument der Stadtentwicklung

3.17 ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes

3.18 Brückenbau Unistraße / A448: Umleitungen

3.19 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit

3.20 Sanierung der Waldbühne Höntrop

3.21 Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice und den Modernen Arbeitswelten

3.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen

3.23 Entlastung der Verbraucher durch Wegfall der EEG-Umlage

3.24 Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen

3.25 Streetworker in der Jugendarbeit

3.26 Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen

3.27 „Peer to Peer“-Beratung im Bereich Teilhabe und Jugend

3.28 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten

3.29 Wasserschaden am Schulschwimmbad der Graf-Engelbert-Schule

4. Anfragen

4.1 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden

4.2 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen

4.3 Unterstützung für obdach- resp. wohnungslose WählX

4.4 Parksituation am Bahnhof Höntrop

4.5 Transparenz bei Beteiligung Klimaplan Bochum 2035

4.6 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative „Stück zum Glück“

4.7 Wasserwelten müssen professioneller werden!

4.8 Digitalisierung der Zuschussanträge

4.9 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum

4.10 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken

4.11 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung

4.12 Gestalterische Qualität des CityTowers retten

4.13 Integrationsangebote in den Sommerferien

4.14 Kostenlose Menstruationsartikel

4.15 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

4.16 Fehlende Kitaplätze in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

5.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

5.3 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

5.4 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte