Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2021

1.2 Trianel GmbH – Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens durch die Trianel GmbH

1.3 Trianel GmbH – Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Trianel GmbH

1.4 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

1.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

1.6 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

1.6.1 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -

1.7 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens- Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen

1.7.1 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens – Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.7.2 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens - Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

1.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE (Gewerbepark Schalke-Nord) in Gelsenkirchen

1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr

1.12 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

1.13 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.14 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

1.15 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

1.15.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.15.2 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -

1.16 12. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

1.17 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

1.17.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 25.05.2022 beschlossener Änderungsantrag

1.18 Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II"

1.18.1 Rahmenplan Campus Bochum - Phase II - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

in der gemeinsamen Sitzung des APG, des ASDE und der BV Süd beschlossener Änderungsantrag

1.19 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

1.20 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

1.21 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

1.22 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb von LogaAll-in für die Landeshauptstadt Düsseldorf

1.23 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

1.24 Antrag auf Errichtung des zweijährigen Bildungsganges „Fachkraft Küche“ am Alice Salomon Berufskolleg

1.25 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum

1.26 Eingabe an den Rat der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20220354: Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 - Teil A; hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Information der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

2.2 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten

2.3 Fußverkehrsbeauftragter für Bochum

2.4 Umbesetzung von Gremien

2.5 Umbesetzung in Ausschüssen

2.6 Umbesetzung von Gremien

2.7 Umbesetzung von Gremien

2.8 Umbesetzung im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bochum

2.9 Benennung von Mitgliedern in den Fachausschüssen

2.10 Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens

2.11 Umbesetzung in Ausschüssen, Gremien und Beiräten

2.12 Wahlpräsentation zur Europawahl 2024

2.13 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt

2.13.1 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.14 Berechnung der Entwässerungsgebühren

2.15 Mobile Fahrradständer

2.16 Umfangreiche Umbesetzung in Gremien

2.17 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr

2.18 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“)

2.18.1 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

2.19 CannaBusiness - Bochum als Standort für die Cannabis-Branche positionieren

2.20 Kostenfreie Werbemöglichkeiten im öffentlichen Stadtraum für nicht-kommerzielle Veranstaltungen

3. Mitteilungen

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2022

3.2 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste

3.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

3.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

3.5 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie diesbezügliche EU-Beihilfenrechtliche Betrauung der Gesellschaft

3.6 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2021

3.7 Ersetzen laufende Motoren wirklich Stundenzettel?

3.8 Klimacheck bei der Bauleitplanung

3.9 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen

3.10 Kostenlose Menstruationsartikel

3.11 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken

3.12 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung

3.13 Integrationsangebote in den Sommerferien

3.14 Digitalisierung der Zuschussanträge

3.15 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück"

3.16 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum

3.17 Unterstützung für obdach-resp. wohnungslose WählX

3.18 WasserWelten müssen professioneller werden!

3.19 Urteil zu den Abwassergebühren

3.20 Abwassergebühren

3.21 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen

3.22 Trianel – Wirtschaftliche Lage von TWB und TGH

3.23 Offene Fragen Lärmaktionsplan

3.24 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses

3.25 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden

3.26 Kilometerangaben zum Radwegeausbau

4. Anfragen

4.1 Auswirkung des 9€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern

4.2 IHK-Baustellen-Portal

4.3 Zustand der Konzertmuschel im Stadtpark

4.4 Infektionskrankheiten

4.5 Geld versilbern?

4.6 Spielsanderneuerung auf Bochumer Kinderspielplätzen

4.7 Impfkomplikationen

4.8 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen

4.9 Wissenschaftliche Begleitung Modellversuch Bodycams beim Ordnungs- und Veterinäramt

4.10 „Aux Champs-Elysées“ in Bochum - Pariser Stadtmöbel

4.11 Chancen-Aufenthaltsrecht für in Bochum lebende Geduldete

4.12 Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum?

4.13 Dienstreisen und Klimaschutz - Treibhausgasemissionen kompensieren

4.14 Mindestlohnerhöhung entlastet kommunalen Haushalt?

4.15 Auf dem Aspei 47

4.16 Gelöschte Dateianhänge

4.17 Corona-Tests beim Gesundheitsamt

4.18 Funklöcher in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.05.2022

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

5.4 Bestellung eines Rechnungsprüfers

5.5 Bestellung einer Rechnungsprüferin

5.6 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Erfolgte Auftragsvergaben Rat

8. Anfragen

8.1 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathaus