Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Weitere soziale Spaltung verhindern: Regelsätze erhöhen, Wohngeld und BaföG ausweiten

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

1.2 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 mit ihren Anlagen in den Rat

1.3 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum

1.4 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019

1.4.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019 - Änderungsantrag der FFB-Fraktion -

1.4.2 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.5 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.6 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

1.7 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

1.7.1 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage "Thiemannshof" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.8 Wiederaufbauplan nach dem Hochwasser/Starkregen im Juli 2021 gemäß der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW

2. Anträge

2.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr

2.1.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.2 Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

2.3 Umbesetzung von Ausschüssen

2.4 Aufklärung jetzt

2.5 Corona-Schnelltests ermöglichen

2.6 Späteren Schulbeginn in Bochum vorbereiten!

2.7 Wohnungsnot bekämpfen – Hochbau fördern!

2.8 Umbesetzung von Gremien

2.9 Umfangreiche Nutzung des in Bochum anfallenden Biomülls zur lokalen Versorgung mit Strom, Wärme und Biogas

2.10 Amtsblatt - Kostenfreie Informationen über Aktuelles aus der Verwaltung und aus dem Rat an alle Bochumer Haushalte verteilen

2.11 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus den städtischen Bädern

3. Mitteilungen

3.1 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

3.2 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum

3.3 IHK-Baustellen-Portal - Zwischenmitteilung

3.4 Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.5 Impfkomplikationen

3.6 Zustand der Konzertmuschel im Stadtpark

3.7 Spielsanderneuerung auf Bochumer Kinderspielplätzen

3.8 Corona-Tests beim Gesundheitsamt

3.9 Auf dem Aspei

3.10 Geld versilbern?

3.11 Infektionskrankheiten

3.12 Funklöcher in Bochum

3.13 Transparenz bei Beteiligung Klimaplan Bochum 2035

3.14 Chancen-Aufenthaltsrecht für in Bochum lebende Geduldete

3.15 Wissenschaftliche Begleitung Modellversuch Bodycams beim Ordnungs- und Veterinäramt

3.16 "Aux Champs-Elysées" in Bochum - Pariser Stadtmöbel

3.17 Mindestlohnerhöhung entlastet kommunalen Haushalt?

3.18 Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum?

3.19 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

3.20 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

3.21 Planung der 2. Sozialkonferenz

4. Anfragen

4.1 „Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz

4.2 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023

4.3 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

4.4 Auswirkungen der Leitzinserhöhung auf den Haushalt der Stadt Bochum

4.5 Planung der 2. Sozialkonferenz

4.6 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

4.7 Parken im Bereich der Kreuzstraße

4.8 City-Tower

4.9 Bioabfallsammlung in Bochum

4.10 Sachstand Springorumtrasse und Umkehrung der Bevorrechtigung an Trassen

4.11 Sprache von Verwaltungstexten

4.12 Situation Ausländerbüro

4.13 Testinfrastruktur und Arbeitsplätze

4.14 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.06.2022

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

7.2 Gelöschte Dateianhänge

7.3 Folgen des Ukraine-Krieges für die Versorgungssicherheit und Bevölkerungsschutz in Bochum

8. Anfragen

8.1 Verbindlichkeiten der Stadt Bochum