Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0.1 Energiekostenentwicklung: Entlastungs- und Schutzschirm gesamtgesellschaftlich denken

0.2 Zukunft der Sprach-Kitas sichern

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 mit ihren Anlagen in den Rat

Präsentation des Haushaltsentwurf

1.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

1.3 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

1.3.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.4 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

1.5 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

1.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021

1.7 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.8 Beteiligung an der rku.it GmbH hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

1.9 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH

1.10 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer

1.11 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum

1.11.1 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.11.2 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der FFB-Fraktion -

1.11.3 Benennung von Mitgliedern der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grünen, CDU, FDP -

1.12 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.13 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

1.13.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.14 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

1.14.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.14.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion -

1.15 WasserWelten Bochum GmbH hier: Teilnahme am Projektaufruf 2022 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Beantragung von Fördermitteln für die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Bochum-Linden

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen in Gremien

2.2 Einwohnerenergiegeld für Bochum

2.2.1 Einwohnerenergiegeld für Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.3 Umbesetzung von Gremien

2.4 Solaranlagen für Bochum

2.5 Stadtteile besser miteinander verbinden

2.5.1 Stadtteile besser miteinander verbinden - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.6 Bürgerhaushalte für Bochum: Entscheide mit, wofür die Stadt Geld ausgibt!

2.7 Umbesetzung von Gremien

2.8 Aufstocken statt Versiegeln - Wohnraumausbaukataster und VBW-Initiative

2.9 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum

2.9.1 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.10 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum

3. Mitteilungen

3.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

3.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose)

3.5 ласкаво просимо - Integreat App auch auf Ukrainisch anbieten.

3.6 Beantwortung der Anfrage „Gestalterische Qualität des CityTowers retten“

3.7 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen

3.8 Testinfrastruktur und Arbeitsplätze

3.9 „Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz

3.10 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

3.11 Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018 bis 2023

3.12 IHK-Baustellenportal

3.13 Nichteinführung der Wettbürosteuer

4. Anfragen

4.1 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

4.2 Bilanz Vergabe in Erbbaurecht

4.3 Auswirkungen der Leitzinserhöhung auf den Haushalt der Stadt Bochum (Teil 2)

4.4 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Krankenstand der Beschäftigten der Stadt Bochum

4.5 Umsetzung der neuen Wohngeldreform

4.6 Ist Kaugummientfernung auch leise möglich?

4.7 Allgemeine Semantik

4.8 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

4.9 Stadtparksanierung – inklusiv

4.10 Aufstockung von Gebäuden – Wohnraum schaffen ohne Neuversiegelung!

4.11 Frisst die Inflation die mehrjährige Finanzierung der Freien Kulturszene auf?

4.12 Sprach-Kitas

4.13 Paul Ueberhorst

4.14 Problematische Unterbringung von jungen Flüchtlingen in Turnhallen

4.15 Realisierung des Projektes "Haus des Wissens"

4.16 Entwicklung der Kosten für die Abfallentsorgung

4.17 Stellenentwicklung in der Verwaltung

4.18 Weihnachtliches Rathaus

4.19 Personalbindung durch den Krisenstab und das KKM "Kommunales Krisenmanagement"

4.20 Vorübergehende Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bochumer Turnhallen

4.21 Gestalterische Qualität des CityTowers retten hier: Nachfrage

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

5.1.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte