Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021

1.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

1.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

1.4.1 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.5 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

1.5.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum - Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.6 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW

1.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.7.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.8 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung Stadt Bochum zur Gründung eines BO-Energie-Hilfs-Fonds

2. Anträge

2.1 Hilfsfonds zur Aufrechterhaltung und Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit

2.2 Umbesetzung von Gremien

2.3 Kindertagespflege bei Energiekosten entlasten

2.3.1 Kindertagespflege bei Energiekosten entlasten - Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP -

2.4 Änderung der Geschäftsordnung des Rates

2.5 Überarbeitung der Wirkungsorientierten Steuerung - Klimaschulden und Bürgerzufriedenheit im Haushalt berücksichtigen

2.6 Faire Vergütung für Strom aus privaten Bochumer Photovoltaikanlagen

2.7 Umsetzung der vom Bund als Ziel ausgegebene „Vision Zero“ im Bochumer Straßenverkehr

3. Mitteilungen

3.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“

3.2 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

3.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

3.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

3.5 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023

3.6 Bioabfallsammlung in Bochum

3.7 Sprache von Verwaltungstexten

3.8 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro

3.9 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Krankenstand der Beschäftigten der Stadt Bochum

3.10 Allgemeine Semantik

3.11 Stadtparksanierung - inklusiv

3.12 Situation Ausländerbüro

3.13 Aufstockung von Gebäuden – Wohnraum schaffen ohne Neuversiegelung

3.14 Umgang mit steigenden Energiekosten!

3.15 Weihnachtliches Rathaus

3.16 Aktuelle Energiekosten

4. Anfragen

4.1 Schwimmkurse in Trinkwasserbrunnen

4.2 Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd

4.3 Feuerwerksverbot zu Silvester

4.4 Hof- und Fassadenprogramm Stadt Bochum

4.5 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

4.6 Spender von kostenlosen Binden und Tampons in städtischen Gebäuden

4.7 Auswirkungen der Einführung des 49€-Tickets auf die BOGESTRA

4.8 Jugendwohnen

4.9 Tariftreue, betriebliche Mitbestimmung und Sozialstandards bei öffentlichen Vergaben

4.10 Winterdienst auf Radwegen

4.11 Deutschland-Ticket

4.12 Konsumtive Folgekosten von Investitionen

4.13 Spielplatz am Kuhhirten

4.14 Nachfrage zur Verwaltungsmitteilung "Sprache von Verwaltungstexten" (TOP 3.7 - Nr. 20222717)

4.15 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Verbindlichkeiten der Stadt Bochum

7.2 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023

7.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

7.4 Aktuelle Energiekosten

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte