Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

1.2 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.3 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.4 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

1.5 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

1.6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

1.7 Jahresabschluss 2021 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

1.8 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2021 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.9 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.10 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

1.11 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.11.1 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

aktualisierte Anlagen Friedhofsgebühren

1.12 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.12.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.13 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.14 13. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

1.15 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

1.16 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2023 / 2024

1.17 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.18 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.19 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.20 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

1.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

1.23 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

1.24 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Information der Verwaltung

1.25 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

1.26 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

1.27 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

1.27.1 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei und Stadtgestalter" -

1.28 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

1.29 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

1.30 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

1.31 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung

1.32 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

1.33 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2024

1.34 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

1.35 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

1.36 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

1.36.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter -

1.37 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats

1.37.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.37.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats - Änderungsantrag der "Die PARTEI" -

1.38 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2023

1.39 COVID-19-Pandemie - Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für gewerbliche Tanzveranstaltungen im Jahr 2023

2. Anträge

2.1 Spielstraßen auf Zeit

2.1.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.2 Umbesetzung in Gremien

2.3 Umbesetzung von Gremien

2.4 Erhalt des Jobcenters Bochum-Linden

2.5 Zentrales Silvesterfeuerwerk für 2023 planen

2.5.1 Zentrales Silvesterfeuerwerk für 2023 planen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.6 Umbesetzung von Gremien

2.7 Umbesetzung im Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

2.8 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

3. Mitteilungen

3.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

3.2 Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Bochum

3.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

3.4 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

3.5 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

3.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

3.7 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

3.8 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

3.9 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

3.10 Schwimmkurse in Trinkwasserbrunnen

3.11 Bilanz Vergabe im Erbbaurecht

3.12 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

3.13 Realisierung des Projektes „Haus des Wissens“

3.14 Auswirkungen der Leitzinserhöhung auf den Haushalt der Stadt Bochum (Teil 1 und 2)

3.15 Frisst die Inflation die mehrjährige Finanzierung der Freien Kulturszene auf?

3.16 Umsetzung der neuen Wohngeldreform

3.17 Entwicklung der Kosten für die Abfallentsorgung

3.18 Ist Kaugummientfernung auch leise möglich?

3.19 Tariftreue, betriebliche Mitbestimmung und Sozialstandards bei öffentlichen Vergaben

3.20 Gestalterische Qualität des City Towers retten hier: Nachfrage zur Vorlage Nr. 20222098

3.21 Parksituation am Bahnhof Höntrop hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

3.22 Paul Ueberhorst

3.23 Stellenentwicklung in der Verwaltung

3.24 Nachfrage zur Verwaltungsmitteilung „Sprache von Verwaltungstexten“

3.25 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

3.26 Personalbindung durch den Krisenstab und das KKM „Kommunales Krisenmanagement“

3.27 Parken im Bereich der Kreuzstraße

3.28 Feuerwerksverbot zu Silvester

3.29 Problematische Unterbringung von jungen Flüchtlingen in Turnhallen

3.30 Projektion Mapping und Visuals zu Silvester

3.31 Sprach-Kitas

3.32 Vorübergehende Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bochumer Turnhallen

3.33 Deutschland-Ticket

3.34 Auswirkungen der Einführung des 49 €-Tickets auf die BOGESTRA

3.35 § 2b UStG – Verlängerung des Übergangszeitraums bis 31.12.2024

3.36 Winterdienst auf Radwegen

3.37 Spender von kostenlosen Binden und Tampons in städtischen Gebäuden

3.38 Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd

3.39 Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete für das Amt für Soziales und das Jugendamt Vertrag besonderer Art / Mietverträge / Beherbergungsverträge im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

3.40 Sicherheit von Schiedsrichtern

3.41 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

4. Anfragen

4.1 Projection Mapping und Visuals zu Silvester

4.2 Auswirkung des 49€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern

4.3 Sicherheit von Schiedsrichtern bei Amateurspielen

4.4 Kombi-Tickets der Bogestra

4.5 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

4.6 Zwangsräumungen in Bochum

4.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum GmbH: Entwicklung der Bedingungen für Beschäftigte und Heimbewohner:innen sowie Zukunftsplanung

4.8 Reichsbürger in Bochum

4.9 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften

4.10 Unerlaubtes Anbringen von Visitenkarten an parkenden Fahrzeugen

4.11 GMU-Gelände

4.12 Upcycling Weihnachtsbäume

4.13 Förderung der Straßenkunst - Streetartfestival in Bochum

4.14 Veranstaltungen der Musikschule

4.15 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

5.2 Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete für das Amt für Soziales und Jugendamt Vertrag besonderer Art / Mietverträge / Beherbergungsverträge im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8. Anfragen

8.1 Grabeland Am Ruhrort/B-Plan Nr. 997