Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Berliner Straße

1.2 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW

1.2.1 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Castroper Straße

1.4 Einziehung einer Teilfläche des Gustav-Heinemann-Platzes

1.5 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker

1.5.1 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.6 Verkehrsgerechter Umbau des Knotenpunktes Universitätsstraße / A 448 im Zuge des Neubaus der A 448

Präsentation: Verkehrsgerechter Umbau des Knotenpunktes Universitätsstraße / A 448 im Zuge des Neubaus der A 448

1.7 Widmung der "Grünstraße"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

3.1.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Fragenkatalog der CDU-Ratsfraktion zu TOP 3.1

Präsentation: Fremdwassersatzung Bochum-Riemke

3.2 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

3.2.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion -

Präsentation: Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

4. Anträge

4.1 Bußgeld für unsachgemäß abgestellte E-Scooter

4.2 Fußgängerfreundliche Ampelschaltung am BOGESTRA-Betriebshof Engelsburg

4.3 Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfen

4.4 Keine Blechlawinen zum Lohrheidestadion - Aufstellung eines nachhaltigen Verkehrskonzepts

4.5 Energiesparen mit Darkmode für die Mutti-App.

4.6 Anschlussgarantie Haltestelle Steinenhaus

4.7 Zebrastreifen- und Kreisverkehr-Offensive statt Ampelanlagen

5. Mitteilungen

5.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

Präsentation: Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

5.2 Rückbau der Brücke Parkstraße und eine Flächenrodung im Zuge des RS1 in Bochum Wattenscheid

5.3 Ausbau der Straßenbahnlinie 308/318 in Gerthe

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

5.5 Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)

5.6 Markstraße – Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen und Freihaltung von Radwegen

5.7 LKW-Verkehr Harpener Hellweg

5.8 Antwort zum Änderungsantrag City-Tor Süd- Straßenplanung 20213573

5.9 RS 1 im BA A4 - Grüner Rahmen

5.10 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

5.11 ÖPNV Anbindung Bochum-Langendreer

6. Anfragen

6.1 Betreiberkonzept Mobilstationen

6.2 Ausbau Röhlinghauser Straße

6.3 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer

6.4 Gefährdung von Fußgängern in Baustellen an Westring und Alleestraße

6.5 Zusätzliche Nachtabschaltungen von Ampeln prüfen

6.6 Baustellenmanagement der Stadt Bochum am Beispiel der Baustelle „Am Kreuzacker“

6.7 E-Scooter in Bochum: weitere Entwicklungen unter Einbeziehung der aktuellen Planungen in anderen Städten und etwaiger Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen

6.8 Verkehrszeichen für Überholverbot von Zweirädern

6.9 Bau einer Querungshilfe an der Einmündung Waldring/Hunscheidtstraße zur Schulwegsicherung

6.10 Feuerwehrzufahrt KGV Goyer Busch

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Mitteilungen

10.1 Berliner Straße

10.2 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW

11. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte