Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2023

1.1.1 Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2023 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12) - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 11.12; hier: "Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit stärken" -

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 11.12 ;hier: "Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit" -

3.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

3.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

4. Anträge

4.1 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW

4.1.1 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

4.1.2 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

4.2 Zuschüsse im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

5. Mitteilungen

5.1 Vorstellung der Stabsstelle Integration hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Vorstellung der Arbeit der Jugendmigrationsdienste hier: mündlicher Bericht

5.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen der Grundschulen Bezirk I bis VI

5.4 Mitteilung zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten der Landesinitiative „Kommunales Integrationsmanagement“ (KI) in Bochum

5.5 Förderprogramm KOMM-AN NRW

5.6 Förderprogramm "students@school / Aufholen nach Corona" in Zusammenarbeit mit RuhrFutur gGmbH und dem Land NRW -Sachstand-

5.7 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Oktober 2022

5.8 Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen

5.9 Interkulturelle Modenschau in Bochum

5.10 Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Bochumer Kinder / Kernaktivität "Schwimm Mit!"

5.11 Einbürgerungen

5.12 Einbürgerungsfeier

5.13 aktuelle Situation UMA's in Bochum hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Dancing Classrooms – denn Toleranz beginnt in Klassen

6.2 rechtliche Regelungen Aufenthalt im Heimatland

6.3 Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte