Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NRW zur Verkehrs – und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl (Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße, mittlerweile sogar Semperstraße)

1.1.1 Anregung gem. §24 GO NRW zur Verkehrs – und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl (Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße, mittlerweile sogar Semperstraße) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat -

1.2 Südumfahrung Wittener Straße – 1. Abschnitt: Kettelerstraße/ Goystraße/ Tippelspfad

1.3 Fahrradgarage Buddenbergplatz

1.3.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.3.2 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.3.3 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Fraktion Die Grünen im Rat-

1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Anemonenweg“

1.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Heinestraße“

1.6 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße

1.6.1 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Benennung einer Straße

2.1.1 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.1.2 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

2.1.3 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Fraktionen Die Grünen im Rat-

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

3.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

4. Anträge

4.1 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen

4.2 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on demand

4.2.1 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on demand - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

4.3 Car-Sharing-Parkplätze am Hauptbahnhof

5. Mitteilungen

5.1 Zwischenmitteilung: Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen

5.2 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion

5.3 Überschwemmung bei Regen auf der Hochstraße und Parken vor dem REWE Eingang

5.4 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

5.5 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

5.6 Betreiberkonzept Mobilstationen

5.7 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer

5.8 Informationen zu den Planungskonzepten zur nachhaltigen Entwicklung der Teichanlagen am Ostbach im Volkspark Hiltrop und am Kirchharpener Bach im Bockholt.

5.9 Denkmalschutz im Umfeld des Bochumer Hauptbahnhofs

5.10 Erschließungsverträge Nr. 1 - 3, Opel-Werk I, Bauabschnitte 1 - 3

5.11 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

5.12 Baustellenmanagement der Stadt Bochum am Beispiel der Baustelle „Am Kreuzacker“

5.13 Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW)

5.14 „Meesmannstraße“

5.15 Stationsbericht des VRR 2021

5.16 Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Bochum

5.17 Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen

6. Anfragen

6.1 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße

6.2 Holtbrügge / Karl-Friedrich-Straße: Baustellenampel

6.3 Postlogistik von der Straße auf die Schiene bringen

6.4 Anschaffung von BOGESTRA-Bussen unter Berücksichtigung des neuen Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

6.5 Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

6.6 Jeder fängt mal (wieder) an - Radverkehrsübungsplatz für Bochum prüfen

6.7 Mittelabruf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2022

6.8 Neuer Betriebshof der BOGESTRA - Gollheide möglicher Standort?

6.9 Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum

6.10 Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr

6.11 Linksabbieger Königsallee/Markstraße

6.12 Zustand der Schattbachstraße – Nicht stopfen, sondern fachgerecht reparieren!

6.13 Offene Fragen Lärmaktionsplan

6.14 Verlegung einer Schulbushaltestelle in die Straße Bellenkamp

6.15 Kreisverkehr Ümminger Straße

6.16 Verbesserungen der Radwegs- und Kreuzungssituationen an der Bahnhofstraße

6.17 Aufwertung der Flächen am Buddenbergplatz

6.18 Reparaturkosten bei Bussen der BOGESTRA

6.19 Straßenausbaubeiträge hier: Auswirkungen durch Gesetzesänderung

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Verkehrs- und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte