Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel

1.1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.2 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“

1.3 Wittener Straße – Radverkehrsanlagen-Lückenschluss zwischen Ferdinandstraße und Bahnhofkreuzung in Fahrtrichtung Innenstadt (Ostseite)

1.3.1 Wittener Straße – Radverkehrsanlagen-Lückenschluss zwischen Ferdinandstraße und Bahnhofkreuzung in Fahrtrichtung Innenstadt (Ostseite) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.4 Fahrradkreuz Innenstadt – 1. Maßnahme: Wendeanlage Willy-Brandt-Platz

1.5 Hauptstraße (Nord) - Um- und Ausbau mit Anlage von Radfahrstreifen

1.6 Markstraße (Ost) – KVP Semperstraße bis Hanielstraße (Ost) Anlage von Radverkehrsstreifen und endgültiger Ausbau des KVP

1.7 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

3.1.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Präsentation zum Lärmaktionsplan

4. Anträge

4.1 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen

5. Mitteilungen

5.1 "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II" hier: mündlicher Bericht

Präsentation zum Rahmenplan Campus Bochum-Phase II

5.2 Verkehrsunfallstatistik hier: mündlicher Bericht

Präsentation zur Verkehrsunfallstatistik

5.3 Linienweg der Buslinie 368

5.4 Herner Straße / Westhoffstraße – Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum zur Errichtung eines ALDI-Marktes

5.5 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

5.6 Eppendorfer Straße

5.7 Dorstener Straße – Engstelle Hausnummer 369 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

5.8 Schützenstraße – zu laut, zu schnell, zu unsicher

5.9 Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen

5.10 Prinz-Regent-Straße/Karl-Friedrich-Straße

5.11 Auswahlprozess zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt - Fragen zur Vorlage 20220116

5.12 Meldung Parkverstöße durch Dritte

5.13 Stationäres Dienstleistungsangebot Deutsche Post/DHL

5.14 Quartiersgarage in Hamme

5.15 Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund: Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen Räumen

5.16 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

5.17 Feuerwehrzufahrt KGV Goyer Busch

5.18 Unfallschwerpunkt Harpener Hellweg, zwischen Kornharpener Str. und Auf-/Abfahrt A40

5.19 Baumaßnahme Hattinger Straße 1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße

Präsentation zur Baumaßnahme Hattinger Straße

5.20 Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung sowie Zustand angrenzender Plätze im Ehrenfelder Stadtteilzentrum

5.21 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteiches

5.22 9 Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland hier: mündlicher Bericht

5.23 Sachstand B-Plan "Am Ruhrort" hier: mündlicher Bericht

5.24 aktuelle Entwicklung des Radverkehrskonzeptes hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Unfälle durch parkende LKW auf der Essener Straße verhindern!

6.2 Bewerbung der Stadt Bochum für den Fußverkehrs-Check NRW

6.3 Buß- und Verwarngelder für Ukrainer*innen, die mit ihrem Kfz geflüchtet sind.

6.4 Abwassergebühren

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte