Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung “Steinring“

1.2 Neugestaltung des Husemannplatzes

Präsentation zu TOP 1.2

1.2.1 Neugestaltung des Husemannplatzes - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.3 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Erich-Gottschalk-Platz

1.4 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

3.1.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

3.1.3 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

3.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

3.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

3.5 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum

4. Anträge

4.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

4.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte

4.2.1 Inklusion - Straßenschilder für Sehbehinderte - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

4.2.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD/Die Grünen im Rat" und der CDU-Ratsfraktion -

5. Mitteilungen

5.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz hier: mündlicher Bericht

5.2 E-Mobilität von Anfang an barrierefrei gestalten

5.3 Beantwortung der Anfrage „Mittelabruf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2022“

5.4 Kreisverkehr Ümminger Straße

5.5 Neuer Betriebshof der BOGESTRA - Gollheide möglicher Standort?

5.6 Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum (SrV), Teilnahme 2023, Rückblick 2018

5.7 Preisanpassung Sozialticket

5.8 Fremdwassersanierung, Pilotprojekt Hofstede/Riemke

5.9 Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)

5.10 Beethovenweg: Stellplätze

5.11 Urteil zu den Abwassergebühren

5.12 Abwassergebühren

6. Anfragen

6.1 Zustand des Gehweges vor Wasserstraße Nr. 21

6.2 Sachstand zu Maßnahmen gegen illegales Parken in der Kreuzstraße.

6.3 Radwegesanierung an der Westenfelder Str.

6.4 Lichtsignalanlage Kreuzung Königsallee/Wasserstraße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte