Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019

4. Anträge

4.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr

5. Mitteilungen

5.1 Anschaffung von BOGESTRA-Bussen unter Berücksichtigung des neuen Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

5.2 Postlogistik von der Straße auf die Schiene bringen

5.3 Tempo 30 auf der Ümminger Str.

5.4 Verbesserungen der Radwegs- und Kreuzungssituationen an der Bahnhofstraße

5.5 Offene Fragen Lärmaktionsplan

5.6 Buß- und Verwarngelder für Ukrainer*innen, die mit ihrem Kfz geflüchtet sind

5.7 Parksituation Voedestraße

5.8 Reparaturkosten bei Bussen der BOGESTRA

5.9 Prüfung Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen

5.10 Holtbrügge / Karl-Friedrich-Straße: Baustellenampel

5.11 Verkehrszeichen für Überholverbot von Zweirädern

5.12 Bewerbung der Stadt Bochum für den Fußverkehrs-Check NRW

5.13 Zustand der Schattbachstraße – Nicht stopfen, sondern fachgerecht reparieren!

5.14 Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

5.15 Weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Car-Posings im Bermuda3Eck

5.16 „Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“ - Zwischenmitteilung

5.17 Veraltete Hinweisschilder im Stadtgebiet

5.18 Straßenausbaubeiträge hier: Auswirkungen durch Gesetzesänderung

5.19 Baustellensituation an der Alleestr.

5.20 Verkehrsüberwachung in Bochum

Präsentation TOP 5.20

5.21 Linksabbieger Königsallee / Markstraße

5.22 Aufwertung der Flächen am Buddenbergplatz

5.23 aktuelle ÖPNV-Planungen hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Carsharing in Bochum

6.2 Antwort der Verwaltung Nr. 20220724 zum Gehweg Drusenbergstraße

6.3 Schriftzug Husemannplatz

6.4 Outsourcing des Sicherheitsdienstes bei Bogestra

6.5 Wildwuchs im Gleisbett der Straßenbahn 310

6.6 Einsatz der Verwaltung für Fortsetzung 9-Euro-Ticket

6.7 Bochum-Strategie: Baustellenmanagement

6.8 Beruhigter Verkehr – oder Problemverschiebung?

6.9 Stromkastenwartung

6.10 Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der Bogestra?

6.11 Ausschilderung: Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe

6.12 Dynamisierung der Taxitarife!

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte