Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung)
08.09.2022, 13:00 – 08.09.2022, 14:53
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Einziehung einer Teilfläche der B 226 „Südring“ (Ecke Universitätsstraße)
1.2 Reaktivierung des Ostbachs und Sanierung der Teichanlage
Präsentation zu TOP 1.2
1.3 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs
Präsentation zu TOP 1.3
ersetzende Anlage zu TOP 1.3 - "Plan Variante A"
1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
1.5 Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer
1.6 Einziehung des Parkplatzes und Parkstreifens an der Lohrheidestraße
1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße"
1.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“
1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“
1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
3.1.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
4. Anträge
4.1 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!
4.2 Haltezonen für Paketdienste im Bochumer Innenstadtbereich
4.3 Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
5. Mitteilungen
5.1 Sachstand Verkehrskonzept westliches Ehrenfeld
5.2 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes
5.3 1. Maßnahme zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt
5.4 Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum
5.5 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on Demand
5.6 Wattenscheider Gondelteich
5.7 Unfälle durch parkende LKW auf der Essener Straße verhindern!
5.8 Sachstand zu Maßnahmen gegen illegales Parken in der Kreuzstraße
5.9 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße
6. Anfragen
6.1 Situation neuer Gehweg am temporären Anschluss des RS1 an der Bessemerstraße
6.2 Rückstaus im Bereich der Linksabbieger Alleestraße in Richtung Kohlenstraße
6.3 Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede
6.4 NRW-Förderprogramm zur Vorratsplanung
U35: Machbarkeitsstudie für eine Dreifachtraktion
6.5 Beschilderung und Sperrmaterialien im öffentlichen Raum
hier: Halbmarathon 2022
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte