Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße

1.1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

1.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

1.2.1 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.2.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Kruppstraße“

1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Narzissenstraße“

1.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Fragenkatalog der CDU-Ratsfraktion zu TOP 3.1

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

3.2.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: "Infrastruktur instandhalten und erneuern" -

3.2.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Mobilstationen -

3.2.4 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Planungskapazitäten Infrastrukturprojekte -

3.2.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Sicherheit im Straßenverkehr durch Trixi-Spiegel erhöhen -

3.2.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 5401; hier: "Einrichtung von Pop-Up Radwegen" -

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

4. Anträge

4.1 Prüfung und möglichst Änderung der Leerungstermine des USB im Zusammenhang mit größeren Baumaßnahmen

4.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!

4.2.1 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben! - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" und der "FDP-Ratsfraktion" -

4.2.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben! - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

4.3 Aufleitungen des Radweges zwischen „Auf der Bochumer Landwehr“ und „Harpener Str.“ sicher gestalten

4.4 Bermuda3eck direkt an Hauptbahnhof anschließen

4.5 Schnelle und autoreduzierte RS1-Anbindung von Eppendorf

5. Mitteilungen

5.1 Winterdienst hier: mündlicher Bericht

5.2 Tourenplanung des USB hier: mündlicher Bericht

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

5.4 Starkregengefahren in Altenbochum

5.5 Outsourcing des Sicherheitsdienstes bei Bogestra

5.6 Dringlichkeitsantrag Schulbus

5.7 Zustand des Gehweges vor Wasserstraße 21

5.8 Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der BOGESTRA?

5.9 Dynamisierung der Taxitarife

5.10 Hordeler Str.; Rechts-vor-Links-Regelung

5.11 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

5.12 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

5.13 NRW-Förderprogramm U 35: Machbarkeitsstudie für eine Dreifachtraktion

5.14 Einsatz der Verwaltung für Fortsetzung 9-Euro-Ticket

5.15 Wildwuchs im Gleisbett der Straßenbahn 310

5.16 Stromkastenwartung

5.17 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

5.18 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022

5.19 Vergabeverfahren Gesamtkonzept ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Baustellenmanagement

6.2 Rechtswidriges und von der Verwaltung toleriertes Parken auf Gehwegen

6.3 Parkraumüberwachung nach Augenmaß?

6.4 Per App zum barrierefreien ÖPNV für Sehbeeinträchtigte

6.5 Baustelle Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee

6.6 Glasfaserleitungen im Tiefbau

6.7 Querungshilfen an der Tippelsberger Straße

6.8 Situation Weststraße in Wattenscheid zwischen den Kreuzungen Kemnastraße und Hohensteinstraße

6.9 Tempo-30-Abschnitte an der Propst-Hellmich-Promenade

6.10 Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße / Willy-Brandt-Platz

6.11 Droht der VRR mit einem Boykott des Wissing-Tickets (49-Euro-Tickets)?

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

8.1.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte