Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung)
23.11.2022, 14:00 – 23.11.2022, 16:21
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Dorstener Straße - Einrichtung temporärer Radwege zwischen Poststraße und Stadtgrenze Herne (Antrag gem. § 24 GO NRW)
1.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Paracelsusweg“
1.3 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum
1.3.1 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Sofortige Beseitigung der Gefahrenstelle auf der Wittener Straße
4.2 Fußgängerzone Bermuda3eck
4.3 Fietstrommel als wohnortnahe und sichere Radabstellanlage prüfen.
4.4 Sichere Querung Lohrheidestraße
4.5 Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“
4.5.1 Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
4.6 Gefahrensituationen an Bochumer Baustellen
4.7 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
4.7.1 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
4.7.2 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -
4.7.3 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
4.8 City-Logistik
4.9 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße
4.10 Umsetzung der vom Bund als Ziel ausgegebene „Vision Zero“ im Bochumer Straßenverkehr
5. Mitteilungen
5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
5.2 Beteiligung AMI beim Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede
5.3 Jeder fängt mal (wieder) an - Radverkehrsübungsplatz für Bochum prüfen.
5.4 Ausschilderung: Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe
5.5 Autofreier Schultag
5.6 Parkraumüberwachung nach Augenmaß?
5.7 Rechtswidriges und von der Verwaltung toleriertes Parken auf Gehwegen
Präsentation zu TOP 5.6 und TOP 5.7
5.8 Glasfaserleitungen im Tiefbau
5.9 ÖPNV Qualitätsbericht 2021
Präsentation zu TOP 5.9
5.10 Schaffung von temporären Fahrradabstellanlagen während des Weihnachtsmarktes
5.11 Baumaßnahme Hattinger Straße
hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.1 Baumaßnahmen an der Eppendorfer Straße
6.2 Alleestraße / Umgang mit nicht mehr benötigen Straßenbahngleisen
6.3 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße
6.4 Sicherung nicht mehr genutzter Schienen (Wiemelhauser Str.)
6.5 Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße Altenbochum
6.6 Baustelle an der Schützenstraße in Weitmar/Bärendorf
6.7 E-Mobilitätstarif bei den Stadtwerken und dynamische Strompreise
6.8 Zwischenergebnisse zum Betrieb der Elektrobusse
6.9 49-Euro-Ticket
6.10 Behinderung des ÖPNV im Bereich Wasserstraße / Universitätsstraße / Querenburger Straße
6.11 Beleuchtung an der Königsallee zwischen Haarstraße und Im Haarmannsbusch
6.12 "Sofort-Grün-Ampeln" für den Radverkehr
6.13 Digitales ÖPNV-Ticket für Schüler*innen
6.14 Charta "Intelligente Mobilität im Wohnquartier"
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Dorstener Straße - Einrichtung temporärer Radwege zwischen Poststraße und Stadtgrenze Herne)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte