Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
21.12.2022, 14:00 – 21.12.2022, 15:38
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“
1.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Langendreer Amt“
1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Sportplatz Papenholz“
1.4 Am Kuhlenkamp – Bau einer Querungsinsel
1.4.1 Am Kuhlenkamp - Bau einer Querungsinsel
-Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-
1.5 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“
1.5.1 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße /
Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“
-Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-
1.6 Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzkonzept gem. TR Strab Brandschutz für den Stadtbahnbahnhof Rathaus Nord
1.7 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße)
1.8 Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung
Um - und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen
Hier: zusätzliche Lichtsignalanlage in der Achse Pieperstraße – Hans-Ehrenberg-Platz
1.9 Benennung neuer Haltestellen auf MARK 51°7
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+
2.1.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof
-Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-
2.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen
2.2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"
2.2.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verkehrsverstöße durch Falschparken
4.2 Be- und Entladeplätze an der Viktoriastraße einrichten!
4.3 Verkehrssituation auf der Brenscheder Straße verbessern!
4.4 Mit Fördergeldern zum Güter- und Schwerlastverkehrskonzept
4.5 PV-Anlagen auf Zugängen zu Straßen- und Stadtbahnhaltestellen
4.6 Spielstraßen auf Zeit
4.6.1 Spielstraßen auf Zeit
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
5. Mitteilungen
5.1 Umbauarbeiten am Knoten Universitätsstraße/A448
hier: mündlicher Bericht
Handout zu TOP 5.1
5.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte
5.3 Tempo 30-Abschnitte an der Propst-Hellmich-Promenade
5.4 Integriertes (Nah-)Mobilitätskonzept für Bochum-Hamme - Fertigstellung des Berichts
5.5 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes
hier: Ergebnis
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023
5.7 Maßnahmen Hordeler Straße
5.8 Umsetzung Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel
5.9 Anfrage Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede
5.10 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“
5.11 Querungshilfe Am Kuhlenkamp/Franziskusstraße
5.12 Sachstand E-Scooter in Bochum
5.13 Deutschland-Ticket
5.14 Carsharing in Bochum
5.15 Per App zum barrierefreien ÖPNV für Sehbeeinträchtigte
5.16 Winterdienst auf Radwegen
5.17 Auswirkungen der Einführung des 49 €-Tickets auf die BOGESTRA
5.18 Baustelle Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee
5.19 Kohlenstraße: Lärmschutz
6. Anfragen
6.1 Zugeparkte Rettungswege am DLRG-Standort-Süd
6.2 Einrichtung von Tempo 30 auf Mark 51/7
6.3 Haltestelle Meinholteweg: Barrierefreier Ausbau und Fahrgastunterstand
6.4 Bewerbung auf Fördermittel durch die Stadt Bochum
6.5 Gefahrenstelle für den Radverkehr durch falsch parkende LKW auf der Markstraße
6.6 Parksituation in der Pfarrer-Kraemer-Straße
6.7 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke
6.8 Sperrung von Abbiegebeziehungen im Knotenpunkt Universitätsstraße / A448
6.9 Überflüssige Grünpfeil-LSA an der Kreuzung Essener-Str/Engelsburger Str.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte