Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
24.08.2022, 13:30 – 24.08.2022, 17:24
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der „Wegmannstraße“
1.2 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022
hier: Dahl'sen Total 2022
1.3 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022
hier: KGV HüttenAue
1.4 Pilotprojekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Glas und Papier Standort Stensstr. Ecke Grafring
2. Anhörungen
2.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest
2.2 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Seniorenbüro Weitmar-Mark
5.2 Ferdinand-Krüger-Schule
5.3 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)
5.4 Sportplatz an der Landwehr
5.5 Augusta-Krankenhaus in Bochum-Linden
5.6 Räumlichkeiten für Sportvereine
5.7 Bebauungsplan Weitmar-Mark
hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes
5.8 Hilligenstr. 16 - Bauordnung
5.9 Verkehrssituation Kassenberger Straße/Im Stapel
5.10 Anfrage zum Haushalt 2022 hier: Gehwegsanierung
5.11 Umlegung einer Wasserleitung im Schlosspark Bochum-Weitmar durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH; LSG Nr. 8, Landschaftsplan Bochum-West
5.12 Illegal errichtete Mountainbike Strecken
5.13 Baumbestattungen (anonym) im Bezirk Südwest
5.14 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Mitteilung der Verwaltung "Ruhraue Dahlhausen, 20221033
5.15 Verkehrsüberwachung in Bochum
5.16 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“
5.17 Karl-Rawitzki-Sraße 30 - Bauordnung
5.18 Containerbrände / Videoüberwachung
5.19 Anfrage Dumbergweg - Bauordnung
6. Anfragen
6.1 Förderung von E-mobilität in Bochum
6.2 Keilstraße / Bochum Linden und Dahlhausen
6.3 Hattinger Straße / Linden-Mitte
6.4 Nöckerstr. / Bochum Linden
6.5 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
6.6 Anfrage zur Bebauung nach § 34 BauGB am Dumbergweg
6.7 Feuerwerk an der Dr.-C.-Otto-Straße
6.8 Parkplatz Papenloh -Weitmarer Holz-
6.9 Unterflurcontainer - Müllsammelbehälter für Schulen
6.10 Anfrage der SPD - Fraktion zu Zebrastreifen auf der Blankensteiner Straße
6.11 Parkplatz- und Verkehrssituation um die Köllerholzschule in Bochum- Oberdahlhausen
6.12 Anfrage zum Bauobjekt Isabellastraße 22, 44795 Bochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Ehemalige Feuerwache Wasserstr. 444, Anfrage der Bezirksvertretung Südwest
11.2 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Einräumung eines Erbbaurechts im Rahmen einer Veröffentlichung
- Bezirksvertretung Bochum-Südwest –
12. Anfragen
12.1 Anfrage zur Zusammenarbeit mit einer Einrichtung der Jugendhilfe im Stadtgebiet