Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschuss für verschiedene Aktionen des Bürger-Schützenverein "Blau Weiß" 05 Bochum-Oberdahlhausen e. V.

1.2 Zuschuss für Rettungseinrichtung für den LDSV

1.3 Zuschüsse Bezirk Südwest im IV. Quartal 2022

1.4 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln in 2022

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

2.1.1 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bündnis90/Die Grünen Hier: Hallenfreibad Linden

2.1.2 Änderungsantrag zum Haushalt 2022/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen Hier : Projekt „Hilfe statt Miete“

2.1.3 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen hier: Bespielbare Plätze

2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

2.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

2.4 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

2.5 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.6 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Aufstellungsbeschluss

2.7 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: Aufstellungsbeschluss

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

5.2 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

5.3 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

5.4 Abbau der Container Langenberger Straße/Lewackerstraße

5.5 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

5.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Südwest

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Kaulbachstr. 2 a

6. Anfragen

6.1 Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Vorlage 20222633 Bebauungsplan Nr.1023- Hohlbeinstraße/ Kaulbachstraße

6.2 Anfrage der SPD Fraktion zur Wegesituation Am Hedtberg

6.3 Anfrage der SPD Fraktion hier: Querungshilfe Am Kuhlenkamp/ Franziskusstraße

6.4 Anfrage der SPD Fraktion hier: Sitzbänke an der Kassenberger Straße

6.5 Förderung von PV-Anlagen in Bochum

6.6 Freiflächennutzung auf städt.Friedhöfen für Ausgleichspflanzungen

6.7 Fahrradweg auf der Hattinger Straße ab Hs.Nr.410

6.8 Heimatmuseum im Stadtbezirk Südwest

6.9 Muslimisches Gräberfeld im Stadtbezirk Südwest

6.10 Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Hundewiese in den Ruhrwiesen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

8. Anhörungen

8.1 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte