Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung und Eingabe nach §24 GO NRW: Erweiterung des Bewohnerparkbereichs Bochum-Mitte B

1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Mitte

1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Hofsteder Straße“

1.4 Abberufung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

1.5 Zuschussantrag des FC Altenbochum 1920/28 e.V. vom 09.02.2022

1.6 Zuschussantrag der Kindertageseinrichtung Pusteblume vom 09.02.2022

1.7 Zuschussantrag der OGS Feldsieper Schule vom 06.01.2022

2. Anhörungen

2.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

2.2 Südumfahrung Wittener Straße – 1. Abschnitt: Kettelerstraße/ Goystraße/ Tippelspfad

2.3 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

2.4 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

2.5 Fahrradgarage Buddenbergplatz

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Querung Hiltroper Straße

3.2 Grundstück Overdyker Straße

4. Anträge

4.1 Defekte Sitzbank Saure Wiesen

4.2 Antrag - Tempo 30 Zone in Hordel erweitern

4.3 Errichtung von weiteren Anlehnbügeln für Fahrräder im Bezirk Mitte

4.4 Einbahnstraße Oskar-Hoffmann-Straße

5. Mitteilungen

5.1 Prüfung Maßnahmen zur Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen an der Herzogstraße

5.2 Beleuchtung am Karl-Heinz-Gehrmann-Weg

5.3 Begrünung von Fahrgastunterständen (FGU)

5.4 Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Haus Fey"

5.5 Denkmal Versöhnungskirche Hordel

5.6 Zustand Cruismannstraße

5.7 Private Pkw auf Riemker Friedhofsgelände

5.8 Straßenschäden auf der „Wielandstraße“

5.9 Fahrradabstellanlagen in der Bochumer Innenstadt, Vorlage 20213681 hier: Rückfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 02.12.2021

5.10 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion

5.11 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2021

5.12 Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens Neubau Forschungsgebäude (Deutsches Bergbaumuseum)

5.13 Anfrage zu Weihnachtsbäumen

5.14 Geschwindigkeitsbegrenzungen für LKW auf der Tippelsberger Straße

5.15 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

5.16 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten

5.17 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

5.18 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz

6. Anfragen

6.1 Zuckerhaltige Getränke bei den BV-Sitzungen

6.2 Antrag 20212340 "Finanzierung von Sitzschalen und Lichtanlagen an der Bouleanlage auf der Freizeitanlage ´Am Hausacker´"

6.3 Antrag 20212352 "Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes"

6.4 Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark

6.5 Zebrastreifen Günnigfelder Straße

6.6 Gehweg Hannoverstraße / Hüller-Bach-Straße

6.7 Straßenzustand Hannoverstraße

6.8 Sanierungsmaßnahmen auf Riemker Friedhof

6.9 Anfrage - Zustand Bürgersteig nach Glasfaserkabelverlegung

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

8.2 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

11.2 Ermittlungsverfahren Denkmal Versöhnungskirche Hordel

11.3 Anregung und Eingabe nach §24 GO NRW: Erweiterung des Bewohnerparkbereichs Bochum-Mitte B

12. Anfragen