Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW "In der Presse war zu entnehmen, dass kleine Plätze und Flächen aufgewertet werden sollen (Stichwort Westentaschenparks) Ist dies auch für den Platz (ehem. Spielplatz Frederikastrasse) geplant? Wie sieht die Bürgerbeteiligung aus?"

1.2 Städtische Sportanlage „Am Pappelbusch“ – Sportflächenmodernisierung

1.3 Kanalerneuerung “Steinring“ - Platzhalter -

1.4 Zuschussantrag des Kortland e.V. für die Planung und Finanzierung des Kortlandfestes vom 05.04.2022

1.5 Zuschussantrag KGV Bochum-Riemke vom 20.04.2022

1.6 Zuschussantrag DLRG Bochum-Mitte vom 20.04.2022

1.7 Zuschussantrag Deutscher Kinderschutzbund e.V. vom 28.04.2022

1.8 Zuschussantrag "Die Falken" vom 02.05.2022

1.9 Besetzung des 1. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Hamme/Hordel/Riemke/Hofstede)

1.10 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche

1.11 Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort Wielandstraße

2. Anhörungen

2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

2.2 Bebauungsplan Nr. 868 a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 - Viktoriaquartier - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

2.3 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

2.4 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

2.5 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

2.6 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Erich-Gottschalk-Platz

2.7 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

2.8 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

2.9 Neugestaltung des Husemannplatzes

2.9.1 Neugestaltung des Husemannplatzes – Änderungsantrag von Herrn Dr. Behr

2.10 Kanalerneuerung “Steinring“

2.11 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Baustellensituation an der Alleestraße

4. Anträge

4.1 Spielgeräte für Grundschulkinder auf dem Spielplatz „Am Pappelbusch“

4.2 Beleuchtung des Gehweges an der Straßenbahn am Westkreuz /Wattenscheider Str.

5. Mitteilungen

5.1 Linienweg der Buslinie 368

5.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

5.3 Herner Straße 421 - Bauordnung

5.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

5.5 Dorstener Straße 376 c - Bauordnung

5.6 Fahrendeller Straße - Bauordnung

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

5.8 Sanierungsmaßnahmen auf Riemker Friedhof

5.9 Status Hochhaus Wittener Str. 87 - Bauordnung

5.10 Finanzierung einer Schließfachanlage auf der Freizeitanlage „Am Hausacker“

5.11 Josef Anton Gera

5.12 Anfrage 20213351 – Bedarf Kitaplätze in Bochum Mitte

5.13 Beleuchtung Verbindungsweg Am Pappelbusch – Wasserstraße

5.14 Zuckerhaltige Getränke bei den BV-Sitzungen

5.15 ISEK-Maßnahme „Umgestaltung Hans-Ehrenberg-Platz“

5.16 Freizeitanlage Am Hausacker

5.17 Fußweg City Tor Süd – Bahnhof Ehrenfeld

5.18 Fußgänger*innenquerungshilfe Riemker Straße in Höhe der Straße In der Provitze

5.19 Massiver Verkehr in der Sechs-Schwestern-Straße

5.20 Parksituation Königsberger Straße in Hofstede

5.21 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Str. zur Klostermannstraße

5.22 Grundstück Overdyker Straße 87

5.23 Baumaßnahme Hattinger Straße 1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße

5.24 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteiches

5.25 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes

6. Anfragen

6.1 Konrad-Adenauer-Platz umbenennen

6.2 Versorgung mit schnellem Internet in Bochum-Mitte

6.3 Fehlender Abfallbehälter Friedhof Wanner Straße

6.4 Sachstand Erscheinungsbild Brücke Präsident

6.5 Sachstand zur offenen Ganztagsbetreuung in Bochum-Mitte

6.6 Grünzug Nord in Bochum-Hofstede

6.7 Verstärkte Kontrollen des Verkehrs auf dem Bongardboulevard

6.8 Gefahrenstelle auf der Wittener Straße, Nähe Rombergstraße

6.9 Beschwerden über Raser in der Kronenstraße

6.10 ISEK Hamme kommt nicht voran

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Mitte

12. Anfragen

12.1 Lärm- und Lichtverschmutzung Peter-Zadek-Straße