Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Hordeler Str./Klostermannstr.

1.2 Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschlag zur Umgestaltung des Friemannplatzes

1.3 Widmung der Griesenbruchstraße

1.4 Einziehung einer Teilfläche an der "Kohlenstrasse"

1.5 Widmung der „Stettiner Straße“

1.6 Widmung eines Teilbereichs der Herner Straße – Umfahrung auf Höhe Hausnummer 401

1.7 Pocket-Park Am Eschenbruch

2. Anhörungen

2.1 Einziehung einer Teilfläche der B 226 „Südring“ (Ecke Universitätsstraße)

2.2 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-Ring

2.3 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: a) Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Durchführung im vereinfachten Verfahren; Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung c) Auslegungsbeschluss d) Beschluss der erneuten Auslegung

2.5 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

2.6 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss e) Beschluss der erneuten Auslegung

2.7 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührenssatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

2.8 Bebauungsplan Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof – hier: Aufstellungsbeschluss

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Schulbus - Dringlichkeitsanregung der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 10.08.2022

4. Anträge

4.1 Konzept Tiny Forest

4.2 Konzept und Strategie Müllbehälter

4.3 Gedenken Josef Anton Gera

4.4 Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße

4.5 Umgestaltung des kleinen Platzes an der Dorstener Straße 179

4.6 Trauzimmer auf der Zeche Hannover ermöglichen

4.7 Antrag: Vogelsichere Abfallbehälter im „Geologischen Garten“ und „Vels-Heide-Park“

4.8 Defekte Spielanlässe in der Innenstadt

4.9 Antrag Bodentrampolin Janusz-Korczak-Schule

5. Mitteilungen

5.1 Neuregelung des städtischen Hochbausanierungsprogramms mdl. Berichterstattung

5.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53 Vorlage: 20221323 mdl. Berichterstattung

5.3 Sachstand zur offenen Ganztagsbetreuung in Bochum-Mitte

5.4 Gehweg „Drusenbergstraße“

5.5 Gehweg „Freigrafendamm“

5.6 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

5.7 Illegal errichtete Mountainbike Strecken

5.8 Fremdwassersanierung, Pilotprojekt Hofstede/Riemke

5.9 Gehweg Hannoverstraße/Hüller-Bach-Straße

5.10 Straßenzustand Hannoverstraße

5.11 Rats-TV auf Bezirksebene

5.12 Betrifft: Atombombensichere Bunker, Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 02.12.2021 durch "Die Partei Bochum"

5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Altenbochumer Str. 49 a

5.14 Zustand der Gehwege in Riemke nach Verlegung von Glasfaser

5.15 Fehlender Abfallbehälter Friedhof Wanner Straße

5.16 Beleuchtung des Gehwegs an der Straßenbahn am Westkreuz / Wattenscheider Str.

5.17 Verkehrsüberwachung in Bochum

5.18 Beschwerden über Raser in der Kronenstraße

5.19 Ampelphasen oder Dauergrün für FußgängX

5.20 Hans-Ehrenberg-Platz (und Befahrung desselbigen)

5.21 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

5.22 Verstärkte Kontrollen des Verkehrs auf dem Bongardboulevard

5.23 Konrad-Adenauer-Platz umbenennen

5.24 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

5.25 Versorgung mit schnellem Internet in Bochum-Mitte

5.26 Kreisverkehr Poststraße Kreuzung Hofsteder Straße

5.27 Gefahrensituation durch schlechte Sichtverhältnisse Ausfahrt Klostermannstraße in die Hordeler Straße

5.28 Notfall-Navigationssystem im Grünzug Nord

5.29 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

5.30 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte – Verkehrsprobleme Hordeler Straße

5.31 ISEK Hamme kommt nicht voran

5.32 Gefahrenstelle auf der Wittener Straße, Nähe Rombergstraße

5.33 Zukunft Hallenfreibad Hofstede

5.34 Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.35 Grünzug Nord in Bochum-Hofstede

5.36 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

5.37 Tiny Forest am Glockengarten

6. Anfragen

6.1 Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik

6.2 Parkplätze des Stadtverband Bochum der Kleingärtner e. V.

6.3 Maßnahmen Hordeler Straße

6.4 Notwendige Personalressourcen für Bezirks-TV

6.5 Verkehrsprobleme an der Rensingstraße

6.6 Städtische Immobilien an der Rensingstraße

6.7 Eine grüne Hexenbrücke

6.8 Anfrage Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

6.9 Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring)

6.10 Anfrage zur Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

8.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

8.3 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Neubauprojekt der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet (IHK) im Bereich Innenstadt-West (Gerard-Mortier-Platz/An der Jahrhunderthalle) – Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der Landesgesellschaft NRW.URBAN GmbH & Co. KG

11.2 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

11.3 Lärm- und Lichtverschmutzung Peter-Zadek-Straße

11.4 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Hordeler Str./Klostermannstr.

12. Anfragen

12.1 Grundstück an der Hezogstraße / Schmidts Kamp