Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Mitte – Vorstellung der Planung Kinderspielplatz Riemker Str.

1.2 Erneuerung der Spielpunkte auf der Bongardstraße – Beschlussfassung

1.3 Zuschussantrag gemäß § 37 Abs. 1 lit. d) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit den Zuschussrichtlinien der Stadt Bochum im Stadtbezirk Mitte des eingetragenen Vereines Tiere in Not vom 25.08.2022

1.4 Freizeitanlage Am Hausacker – Boule-Anlage

2. Anhörungen

2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

2.2 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

2.3 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße

2.4 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

2.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

2.6 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

2.6.1 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

2.7 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

2.7.1 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

2.7.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag Grüne Fraktion und SPD-Fraktion

2.8 Benennung einer Straße hier: Josef-Anton-Gera-Platz

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Schaffung von bespielbaren Orten im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses

4.2 Antrag: Spielmöglichkeit am Hans-Ehrenberg-Platz

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Berichterstattung zur Vorlage Herner Str. 421 Bauordnung (20220961)

5.2 Mündliche Berichterstattung zur Vorlage Fahrendeller Str. Bauordnung (20221110)

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

5.4 Zillertalstraße - Bauordnung

5.5 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

5.6 Sachstand Verkehrskonzept westliches Ehrenfeld

5.7 Baustellensituation an der Alleestr.

5.8 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes

5.9 1. Maßnahme zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt

5.10 Bank und Baum Ewaldstraße

5.11 Gestaltung Points of Presence

5.12 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

5.13 Verlängerung und Lückenschluss des Radweges Immanuel-Kant-Straße bis zur Wittener Straße

5.14 Errichtung einer Hundewiese im Stadtteil Hamme

5.15 Fußgängersicherheit Hannibal-Einkaufszentrum

5.16 Dringlichkeitsantrag Schulbus

5.17 Notwendige Personalressourcen für Bezirks-TV

5.18 Rundweg Prattwinkel

5.19 Zebrastreifen Günnigfelder Straße

5.20 Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße (Zwischenmitteilung)

5.21 Zwischenmitteilung: Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark

6. Anfragen

6.1 Anfrage: Vels-Heide-Schule (Schulentwicklungsplan)

6.2 World Cleanup Day am 17.09.: Aus Müll Mauern errichten!

6.3 Mehr Ordnung und Sauberkeit für Von-der-Recke-Straße in Hamme

6.4 Baumnachpflanzungen Katharinastraße

6.5 Linksabbiegen von der Düppelstraße auf die Ferdinandstraße für Radfahrer

6.6 Wurzelschäden Springorum-Trasse

6.7 Anfrage: „Stadt-Terrassen auch in Bochum Mitte“

6.8 Ehrenmal auf dem Hordeler Friedhof

6.9 Sachstand Bebauungsplan Nr. 924 Overdyker Straße

6.10 Stellplätze in den Wohngebieten Feenstraße, Elfenstraße und Nixenstraße in Riemke

6.11 Fehlende Bäume in Grumme

6.12 Anfrage zu TOP 2.7 zur Sitzung der Bezirksvertretung-Mitte vom 15.09.2022: Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen