Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Antrag auf einen Zuschuss für den Martinsumzug 2022 in Bochum Riemke

1.2 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 31.08.2022

1.3 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 31.08.2022

1.4 Zuschussantrag WorldBeatClub Tanzen und Helfen vom 12.09.2022

1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 23.09.22

1.6 Zuschussantrag GRIECHISCHER Bildungs- und Erziehungsverein Bochum e.V. vom 04.10.2022

2. Anhörungen

2.1 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

2.2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag zum Haushalt 2023/224 der SPD-Fraktion / Grüne Fraktion

2.2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

2.2.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

2.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

2.3.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Vorschlag zum Bebauungsplan Nr. 935 Röhlinghauser Straße

4. Anträge

4.1 Hinweisschild ehemaliges Haus Rechen

4.2 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

5. Mitteilungen

5.1 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

5.2 Errichtung eines Umkleidegebäudes

5.3 Eine grüne Hexenbrücke

5.4 Konzept und Strategie Müllbehälter

5.5 Wittener Straße - Erschließung einer Parkpalette über einen Teil des vorhandenen Fußwegs

5.6 Hiltroper Str. - Bauordnung

5.7 Parkplätze des Stadtverbandes Bochum der Kleingärtner e.V.

5.8 Trauzimmer auf der Zeche Hannover

5.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

5.10 Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik

5.11 Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring)

5.12 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

5.13 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

5.14 Verkehrsprobleme an der Rensingstraße

5.15 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

5.16 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Mitte -

5.17 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

5.18 Aufenthaltsfläche Hans-Ehrenberg-Platz (Pieperstraße)

5.19 Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

6. Anfragen

6.1 Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst

6.2 Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern

6.3 Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg

6.4 Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte

6.5 Alleestraße: Baustellensicherung

6.6 Beschädigtes Pflaster am Rathaus

6.7 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

8.2 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

8.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Städtische Immobilien an der Rensingstraße

11.2 Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

12. Anfragen