Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1-21

1.1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1 – 21 –Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer

1.2 Zuwendung für die „Taskforce Wattenscheid gegen Corona“ hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Wattenscheid

1.4 Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2013/2014

1.5 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

1.6 Zuschüsse an Heimatvereine, Bezirk II hier: Betriebskostenzuschuss für den Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid e.V.

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

2.2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.3 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

2.3.1 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum –Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer -

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sanierung des Gehwegs Emil-Weitz-Str. zum Hollandturm

4. Anträge

4.1 Verbesserung des Zustandes am Fahrradweg an der A40 zwischen der Westenfelder- und Vietingstr.

4.2 Sicherstellung autofreie Einkaufszone (Oststraße)

4.3 Planungsgestaltung August-Bebel-Platz

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Mündlicher Bericht zum Sozialbericht/ Ortsteile Kompakt

5.3 Bahnflächenentwicklung Wattenscheid-Günnigfeld hier: Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens

5.4 Sachstand zur Umsetzung einer temporären Spielfläche im Bereich der Friedenskirche und weiteren Maßnahmen in der Wattenscheider Innenstadt

5.5 Sachstand zur Umsetzung des „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ in der Wattenscheider Innenstadt

5.6 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Evaluation und Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Sachstand und Ausblick

Präsentation Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Evaluation und Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Sachstand und Ausblick

5.7 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2021

Präsentation Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2021

5.8 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

5.9 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

5.10 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

5.11 Zusätzliche Abfallbehälter im Bereich Vorstadtstr. vor der Gertrudisschule

5.12 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

5.13 Zwischenmitteilung: Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen

5.14 Überschwemmung bei Regen auf der Hochstraße und Parken vor dem REWE Eingang

5.15 Jüdischer Friedhof Wattenscheid: Beseitigung von Schäden

5.16 Baustelle Ossenkuhle (Günnigfeld)

5.17 Wasserschäden „Auf dem Rücken“

5.18 Straßenzustand Laarkamp, Espenloh und Jahnstraße

5.19 Ampelschaltung auf der Berliner Straße Höhe der Kreuzung Wattenscheider Hellweg optimieren

5.20 Aufstellen von 3 Mülleimern und von Fahrradbügeln auf dem Max-König-Platz

5.21 Rattenproblem

5.22 Taubenansammlung in der Innenstadt Wattenscheid

5.23 Abfallbehälter Ehrenmal (Eingang Bahnhofstraße/Bußmanns Weg)

5.24 Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital)

5.25 Ausräumen regulatorischer Hindernisse der Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen

5.26 Verkehrswidriges Parken am Fußgängerüberweg Steeler Straße/Berliner Platz

5.27 Sitzbänke am August-Bebel-Platz

5.28 Angstraum Postgasse

5.29 Verkehrsinsel an der Vorstadtstraße

6. Anfragen

6.1 Sachstand des Ehrenmals

6.2 Zustand des Bereiches vor dem Eingang des katholischen Friedhofs An der Papenburg

6.3 Zu- und Ausfahrt Wibbeltstraße

6.4 Überprüfung des Kreuzungsbereichs - Alte Post/Westfälische Straße

6.5 Nachhaltige Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Wattenscheid

6.6 Baustelle Watermanns Weg

6.7 Baustelle Brücke Aschenbruch

6.8 Grünschnitt auf einem städtischen Gehweg an der Hönnebecke

6.9 Verengte Straße Freisenbruch durch parkende PKW

6.10 Verkehrswidriges Parken an der Friedlandstraße

6.11 Sachstand Antrag "Fahrradbügel für Höntrop"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

11.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1-21

12. Anfragen