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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)

03.05.2022, 14:00 – 03.05.2022, 17:57

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg - Platzhalter -
2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
2.2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) – Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
2.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum
2.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer -
2.4 Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid
2.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium
2.6 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße
4. Anträge
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen
5.3 Verlagerung des Außengeländes der städtischen Kindertageseinrichtung Westenfelder Str.
5.4 Programm Bochum blüht und summt 2022
5.5 Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes
Präsentation Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes
5.6 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum
5.7 Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko
5.8 Auf dem Rücken 63 - 65 - Bauordnung
5.9 Sachstand Neubaugebiet Schleiermacherstraße
5.10 Kraftfahrzeugtransporte an der Voedestraße
5.11 Verbesserung des Radwegs - und Kreuzungssituation an der Bahnhofstraße immer noch nicht ausreichend
5.12 Verkehrssituation Spielplatz Steeler Straße
5.13 Abfallbehälter in Bochum-Wattenscheid-Heide
5.14 MIV in der Wattenscheider Innenstadt
5.15 Sanierung der Waldbühne Höntrop
5.16 Eppendorfer Straße
5.17 Verkehrswidriges Parken Krayer Straße/Weindorfstraße
5.18 ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes
6. Anfragen
6.1 LKW-Durchfahrt von der Ridderstraße aus durch die Jung-Stilling-Straße
6.2 Ergebnisse der Begehung des erweiterten Ältestenrates zur Situation am Bahnhof Höntrop
6.3 Kirmes in den einzelnen Stadtteilen
6.4 Persönliche Erklärung von Bezirksbürgermeister Herrn Herzog in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 22.03.2022
6.5 Wochenmarkt an der Höntroper Straße
6.6 Brunnen im Stadtbezirk Wattenscheid
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Wattenscheid
12. Anfragen