Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag zur 13. Wattenscheider Kulturnacht durch die AWO - Unterbezirk Ruhr-Mitte

1.2 Zuschussantrag der Werbegemeinschaft WAT zur Veranstaltung WAT 605

1.3 Zuwendungsantrag Projekt X-Vision

1.4 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße

1.4.1 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

1.5 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Beschlüsse zur Gestaltung und Sicherung der Gestaltungsqualität in der Wattenscheider Innenstadt

1.6 Waldstraße Straßenausbau (zw. Hs.Nr. 91/93 und Lönsberg)

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

2.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP

2.2 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

2.3 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

2.4 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Gefahrensituation im Bereich der Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

5.4 Verkehrswidriges Parken an der Friedlandstraße

5.5 Zu- und Ausfahrt Wibbeltstraße

5.6 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

5.8 Zustand des Bereiches vor dem Eingang des katholischen Friedhofs An der Papenburg

5.9 Parkplatzpaletten am Monte Schlacko

5.10 Kreisverkehr an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg - Zeppelindamm - Berliner Straße

5.11 Kanalerneuerung Goebenstraße/ Bereitstellung einer Lagerfläche Roonstraße/Moltkestraße

5.12 Vorläufiger Sachstandbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Gewerbestr. 12

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Bochumer Str. 14

5.15 Grünschnitt auf einem städtischem Gehweg an der Hönnebecke

5.16 Sachstand des Ehrenmals

6. Anfragen

6.1 Parkverbote am Keltenweg

6.2 Verkehrliche Situation Sudholzstraße / Auf dem Rücken

6.3 Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48

6.4 Planung zur Verkehrsberuhigung in der Parkstraße

6.5 Toiletten, Strom und Wasseranschluss im Friedenspark

6.6 Toilettenanlagen im Stadtgarten

6.7 Waldbühne Baubeginn

6.8 Dickebank, "Rollen, Gleiten, Fahrradfahren"

6.9 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße

6.10 Blühstreifen an der Bahnhofstraße gegenüber dem Ehrenmal

6.11 Sitzbänke am Nivelles-Platz

6.12 Kirchschule Höntrop

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift über die 4. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

12. Anfragen

12.1 Bad Höntrop