Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
30.08.2022, 12:00 – 30.08.2022, 16:15
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. §24 GO NRW „Errichtung eines Handlaufs am Centrumplatz in Bochum-Wattenscheid“ vom 28.03.2022
1.2 Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr
1.3 Gehwegherstellung in der Straße Wilkenkamp im Jahr 2018
1.4 Antrag auf Zuwendung zum Schützenbiwak des Bürger-Schützen-Vereins St. Hubertus Bochum i.W. 1961 e.V.
1.5 Themenspielplatz Günnigfeld – Neubau
1.5.1 Themenspielplatz Günnigfeld – Neubau – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -
2. Anhörungen
2.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid
2.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
2.2.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
2.3 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
2.3.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -
2.3.2 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. – Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -
2.3.3 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
2.4 Einziehung des Parkplatzes und Parkstreifens an der Lohrheidestraße
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Zustand des Gehweges vor den Neubauten Marienstraße 43 - 55
3.2 Schaffung von bespielbaren Plätzen und Orten im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses
4. Anträge
4.1 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150
4.1.1 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150 - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP und Bezirksbürgermeister Hans Peter Herzog –
4.2 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg
4.2.1 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -
4.3 Erhalt der Bäume auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Roonstraße im Bereich der Moltkestraße
4.4 Ermöglichung einer Wegebeleuchtung des gemeinnützigen Kleingartenvereins Friedlicher Nachbar
4.5 Baumpflanzung auf dem Alten Markt
4.6 Neubepflanzung verwaister Baumscheiben und Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der
Wattenscheider Fußgängerzone
4.7 Wattenscheid blüht und summt an der Bahnhofsstraße
4.8 Verbesserung der Fahrradmobilität in Wattenscheid
4.9 Ausschilderung für die Anlieferung Am Beisenkamp
4.10 Chorauftritte auf dem Platz am Holland-Turm
4.11 Unterstützung zur Durchführung des Wattenscheider Weinfestes 2022
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Mündlicher Bericht Sachstand Ehrenmal
5.3 Mündlicher Bericht Kirmes in Wattenscheid
5.4 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)
5.5 Illegal errichtete Mountainbike Strecken
5.6 Nachhaltige Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Wattenscheid
5.7 Wochenmarkt an der Höntroper Straße
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung
5.8 Verkehrsüberwachung in Bochum
5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstr. 7 a
5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld
5.11 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
5.12 Baustelle Brücke Aschenbruch
5.13 Baustelle Watermanns Weg
5.14 LKW-Durchfahrt von der Ridderstraße aus durch die Jung-Stilling-Straße
5.15 Brunnen im Stadtbezirk Wattenscheid
5.16 Bahnübergang Hönnebecke-Ginsterweg
5.17 Planung zur Verkehrsberuhigung in der Parkstraße
5.18 Sachstand Antrag „Fahrradbügel für Höntrop“
5.19 Verengte Straße Freisenbruch durch parkende PKW
5.20 Sanierung des Gehwegs Emil-Weitz-Str. zum Hollandturm
5.21 Sicherstellung autofreie Einkaufszone (Oststraße)
5.22 Parkverbote am Keltenweg
5.23 Toilettenanlagen im Stadtgarten
5.24 Sitzbänke am Nivelles-Platz
5.25 Dickebank, "Rollen, Gleiten, Fahrradfahren"
5.26 Verkehrssicherung Kreuzung Otto-Brenner-Str. / Hochstraße
5.27 Beethovenweg: Stellplätze
5.28 Blühstreifen an der Bahnhofstraße gegenüber dem Ehrenmal
5.29 Kirchschule Höntrop
5.30 Verkehrliche Situation Sudholzstraße / Auf dem Rücken
5.31 Waldbühne Baubeginn
5.32 Schwimmausbildung in Bochum Wattenscheid
6. Anfragen
6.1 Folgen der Corona-Pandemie bei Vereinen
6.2 Wattenscheids Grün erhalten / Klimabilanz verbessern
6.3 Helfs Hof
6.4 Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße
„Auf dem Rücken“
6.5 Erweiterung des Feuerwehrgeländes an der Grünstraße
6.6 Verkehrssituation am Robenkamp
6.7 Freilichtbühne
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
8.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Auf dem Rücken 62-65 - Bauordnung
11.2 Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48
11.3 Nicht-öffentliche Antwort auf die Anfrage: Bad Höntrop
12. Anfragen