Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße

Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - aktualisierte und ersetzende Planunterlagen -

1.1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

1.2 Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachtsbetreuung 2022

1.3 Antrag auf Bezuschussung einer neuen Lagerstätte für Trainings- und Spielmaterialien des Spielverein Höntrop 1916 e.V.

1.4 Zuschussantrag der Günnigfelder Karnevals Gesellschaft e.V.

1.5 Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V

1.6 Kanalumlegung “Westenfelder Straße“

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 -

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024, Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -

2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

2.2.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

2.3 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

2.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Säuberung der Informationstafeln entlang des Bergbauwanderweges

4.2 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße

4.3 Ost-Ampelmännchen am Berliner Platz

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

5.3 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

5.4 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

5.5 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

5.6 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien im Jahr 2022

5.7 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Wattenscheid -

5.8 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße

5.9 Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße „Auf dem Rücken“

5.10 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150

5.11 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

6. Anfragen

6.1 Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller Straße

6.2 Ampelschaltung Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in Höntrop

6.3 Prekäre Verkehrssituation Hansastraße

6.4 Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

6.5 Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld Stadtgarten

6.6 Parksituation Markusstraße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

12. Anfragen