Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

01 Krieg in der Ukraine

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark / hier: Aufstellungsbeschluss hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW

1.2 Bestellung von Schriftführungen und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

1.3 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse

1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Ost

1.4.1 Änderungsantrag TOP 1.4 Spielleitplanung

1.5 Widmung der Straßen „Suttner-Nobel-Allee“ und der „Grete-Schickedanz-Straße“ als Gemeindestraße

1.6 Discgolf – Anlage im Volkspark Langendreer Geplante Parcourserweiterung / Sachstand nach Unfall mit Personenschaden

1.7 Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Plakette

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

2.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Anemonenweg“

2.4 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Instandsetzung der Grünverbindung von der Everstalstraße zur Hauptstraße

4.2 Spielmaterial Flüchtlingsunterkunft Unterstraße

4.2.1 Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag 4.2 (Anschaffung von Beschäftigungsmaterial und Sandspielzeug für Geflüchtete)

5. Mitteilungen

5.1 Sozialbericht 2021

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2021

5.3 Erschließungsverträge Nr. 1 - 3, Opel-Werk I, Bauabschnitte 1 - 3

5.4 Ergebnisse der Parkraumerhebung im Bereich der Alten Bahnhofstraße zwischen der Lünsender Straße und der Ümminger Straße

5.5 „Fahrradweg Lütgendortmunder Hellweg“

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Werner Hellweg 433

5.7 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

5.8 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

5.9 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

5.10 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

5.11 Unterflurdepotcontainer Standort Carl-von-Ossietzky-Platz

5.12 Bordsteinabsenkung am Rheinischen Esel Zugang Oberstraße

5.13 Stadtumbau Laer/Mark 51°7 hier: Sachstandsbericht 2021

5.14 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Sachstandsbericht 2021

5.15 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer

6. Anfragen

6.1 Stand der Instandsetzungsarbeiten am Lehrschwimmbecken der Blauen Schule an der Somborner Straße

6.2 Neue Räumlichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Langendreer

6.3 ISEK Laer/Mark 51° 7 - Zukünftige Entwicklung des Lahariplatzes

6.4 Situation für Zufußgehende in Werne verbessern -Fußgängerüberwege Am Heerbusch und auf dem Werner Hellweg prüfen

6.5 Werner Markt

6.6 Urban Blue

6.7 Anfrage Dördelstraße Bordsteinabsenkung

6.8 Ümminger See

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

11.2 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse vom 08.10.2021

11.3 Arnoldschacht o. Nr. - Bauordnung

12. Anfragen