Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umschichtung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Finanzierung der Bürgerwoche Ost hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW

1.2 Widmung der Stichstraße „In der Schornau“

1.3 Widmung der Straße „Wildgrube“

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Leweken“

1.5 Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Volkspark Langendreer

1.6 ISEK Ost – Umgestaltung Bolz- und Spielplatz Bramheide

2. Anhörungen

2.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp

2.2 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

2.3 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

2.4 Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer

2.5 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zu Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

2.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“

2.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“

2.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“

2.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße"

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sanierung des Werner Hellweg - im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße

4. Anträge

4.1 Aufstellen von 2 Abfallbehältern im Grünzug Oleanderweg (Opelweg)

4.2 Mitfinanzierung eines Taxi-Shuttles während der Verlegung des Werner Marktes

4.3 Zuschuss zum Ankauf von 3 Bänken für die KiTa Herz-Jesu

4.4 Unterstützung der Seniorenarbeit in Laer

4.5 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Ümminger See Parkplatz und Industriestraße

4.6 Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstr.

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Mitteilung des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße - Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel

5.3 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

5.4 Verkehrsüberwachung in Bochum

5.5 Bau/Verlängerung eines Radwegs auf der Baroper Straße im Abschnitt zwischen Haupt-und Hörder Straße in beide Fahrtrichtungen

5.6 Prüfauftrag - Verbesserung der Anbindung an den ÖPNV in der Dördelstraße

5.7 Klimawirkung des Vorschlags eines Bürgers gem. § 24 GO zur Errichtung einer Fahrradzone in Bochum-Laer (Vorlage 20221117)

5.8 Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer

5.9 Dördelstraße – Zuwegungen zum Volkspark und parkende Lkw

5.10 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

5.11 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

6. Anfragen

6.1 Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg

6.2 Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule

6.3 Eventgastronomie Ümminger See

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung-Ost –

12. Anfragen