Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung)
02.11.2022, 14:00 – 02.11.2022, 17:07
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
"Guten Stuben" brauchen gute Unterstützung
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der Stichstraße „Luchsweg“
1.2 Widmung der Stichstraße „Urbanusstraße“
1.3 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Elchbogen“
1.4 Abbau des Jugendunterstandes Alte Laerfeldstraße
2. Anhörungen
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024
2.1.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2023/24
2.1.2 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Hochbausanierungsprogramm 2023/24
2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.
2.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
2.4.1 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 20222581
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten
3.2 Schaffung von bespielbaren Räumen und Plätzen im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses
4. Anträge
4.1 Aufstellen eines Abfallbehälters
5. Mitteilungen
5.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Mündlicher Bericht zum Jugendforum 2021
5.3 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum
5.4 Entwurf Schulentwicklungsplan – Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen – Fortschreibung 2022/2023 – 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Ost
5.5 Grüne Infrastruktur – Umbau Nordufer Ümminger See und Offenlegung Harpener Bach
5.6 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße – Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel
6. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte