Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
05.04.2022, 13:00 – 05.04.2022, 15:45
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
0 Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord
2. Anhörungen
2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
2.1.1 Änderungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord
am 04. April 2022
TOP 2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Bochum
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022
2.3 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
2.3.1 Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 2.3, Vorlage 20220354
Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
2.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Heinestraße“
2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage
5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022
5.3 (LKW-) Parken und Verkehr Harpener Hellweg
5.4 Informationen zu den Planungskonzepten zur nachhaltigen Entwicklung der Teichanlagen am Ostbach im Volkspark Hiltrop und am Kirchharpener Bach im Bockholt.
5.5 Ausbau der Straßenbahnlinien 308/318 in Gerthe
hier: Antwort der Verwaltung Nr. 20213545 auf die Anfrage Nr. 20212208
5.6 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hiltroper Straße
5.7 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen
5.8 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)
6. Anfragen
6.1 Stadtteile Harpen und Rosenberg
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Nord -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
12.1 Neue Mc-Donalds-Filiale am Harpener Hellweg/Kornharpener Straße