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Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)

17.05.2022, 13:00 – 17.05.2022, 16:35

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2022
1.2 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.)
1.3 Harpener Hellweg Stichstraße bei HsNr.41; Neubau einer Wendeanlage am Ende der Stichstraße
1.4 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg, Stichstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin
1.5 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche
2. Anhörungen
2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum
2.2 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“
2.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)
5. Mitteilungen
5.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen
5.2 Linienweg der Buslinie 368
5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
5.4 Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße
5.5 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022
5.7 Parken auf der Frauenlobstraße in Bochum-Hiltrop
5.8 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums
5.9 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337
5.10 Am Krähennocken - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zwischen Hiltroper Landwehr und Karl-Ernst-Straße
6. Anfragen
6.1 Spielplatz In den Böcken/Eingang Bockholt
6.2 Grüner Weg
6.3 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50
6.4 Trainings-/ Multifunktionsplatz für Kinder und Jugendliche - Sportplatzanlage Hunsrückstraße Vorlage: 20202812
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
8.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Nord
11.2 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg Stichstraße
11.3 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte