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Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)

15.03.2022, 14:30 – 15.03.2022, 16:07

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd
1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd
2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022
2.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Anschaffung von technischer Ausrüstung und Installation eines WLAN im AWO KJFH HuTown
4.2 Beleuchtung Fußweg Galgenfeldstraße / Zum Ruhrblick
4.3 Kostenübernahme für Sperrpfosten vor der AWO-Kita Eulenbaumstraße
5. Mitteilungen
5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hunscheidtstr. 116
5.3 Überflutungen der Häuser mit den Nummern 23 bis 31 der Straße Am Langen Seil in der Bindfadensiedlung in Wiemelhausen
5.4 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
5.5 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion
5.6 Brockhauser Str. - Bauordnung
5.7 Radwegenetz im Bezirk Bochum-Süd
5.8 Eulenbaumstraße KITA Pfosten
5.9 Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum Forschungsprojekt mit dem Kunstgeschichtlichen Institut in der Unirahmenstadt
6. Anfragen
6.1 Realisierung von Fahrrad-Abstellanlagen im Wohnquartier an der Querenburger Straße Bebauungsplan Nr. 958
6.2 Arnikastraße - Schlechter Zustand des Gehweges und der Fahrbahn
6.3 Gehweg an der A 448
6.4 Impfungen in der Verwaltungsstelle Süd
6.5 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum
6.6 Ohne Kita-Platz in die Schule?
6.7 Anfrage bezüglich Antrag auf Öffnung von Einbahnstraßen Vorlagennummer 20211449
6.8 Zwischenlösung für Turnhalle Erich-Kästner-Schule
6.9 Anfrage/Nachfrage zur fehlenden Antwort auf folgenden Antrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der Bezirksmusikschule Bochum Süd Vorlage: 20210694
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Niederschrift der 5. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 19.01.2022
11.2 Niederschrift der 6. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 07.02.2022
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -
12. Anfragen