Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung)
20.09.2022, 13:35 – 20.09.2022, 17:15
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd – Vorstellung der Planung für den Mehrgenerationenplatz Am Schußholz
1.2 Gedenkstele Zeche Gibraltar
1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise (Einzelrohr) in der Haarstraße in Bochum Stiepel
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
2. Anhörungen
2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)
2.2 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd
2.3 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
2.3.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
2.4 Bebauungsplan Nr. 1032 - Uni-Center -
hier: Aufstellungsbeschluss
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Ausschilderung zum Botanischen Garten von der Straße Im Lottental
4. Anträge
4.1 Erneuerung von alten Sitzbänken und Erneuerung von Abfallbehältern im Stadtbezirk Bochum-Süd
4.2 Aufstellung eines Insektenhotels an der Wildblumenwiese an der Brenscheder Straße
4.3 Instandsetzung des Gehweges an der Straße Am Langen Seil im Bereich der Altkleidercontainer (Höhe Hausnummer 79)
5. Mitteilungen
5.1 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes
5.2 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023
5.3 LKW-Park- und Rastplätzen im Bochumer Süden sowie Stadtgebiet
5.4 Gehweg an der A 448
5.5 Aufstellung eines POP Standortes an der Galgenfelstraße
5.6 Verkehrssituation in der Straße Vogelrute in Stiepel
5.7 Anlegung eines Blühsteifens in Wiemelhausen (Brenscheder Straße)
5.8 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“
5.9 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau
6. Anfragen
6.1 Nachfolgelösung für Initiative Querenburg
6.2 Verkehrsüberwachung in Bochum - Nachfrage zur Mitteilung 20221696
6.3 „Haus Gloria“ an der Wasserstraße
6.4 Friedhöfe im Süden
6.5 GGS "Auf dem alten Kamp"
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“
8. Anhörungen
8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Niederschrift der 8. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 29.08.2022
11.2 UniCenter - Prozess und Ausblick
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte